Sitzung
BVJö/018/2011
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
15.09.2011
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 07.07.2011
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Verabschiedung der Leiterin der volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Grau Groth
 
Ö 6
Gestaltungskonzept für die Sondernutzungen im Stadtgebiet Bielefeld und Neufassung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2679/2009-2014
Ö 7
Errichtung eines öffentlichen Fuß- und Radweges innerhalb des Bebauungsplangebietes II/J 15.1 "Alcina II"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2984/2009-2014
Ö 8
Rekultivierung der Bodendeponie Talbrückenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2914/2009-2014
Ö 9
Ergänzungen für landschaftsverträgliche Freizeitangebote und Naturerleben im Erholungsgebiet Obersee und Johannisbachaue

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2915/2009-2014
Ö 10
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2961/2009-2014
Ö 11
Änderungen im Baugesetzbuch (BauGB) durch das "Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2979/2009-2014
Ö 12
Zehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - "Priviligierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2966/2009-2014
Ö 13
Pädagogisches Konzept für die Stadtteilschule Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 2997/2009-2014
Ö 14
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2011
 
Ö 15
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2011
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information