Sitzung
BVSchi/018/2011
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
16.06.2011
Zeit
16:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds durch den Bezirksbürgermeister
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 6
Antrag der Vertreterin der Partei DIE LINKE, die Verwaltung zu beauftragen, in der Nähe der Parkplätze des Obersees eine öffentliche, behindertengerechte Toilette für die Besucher des Geländes des Obersees aufzustellen.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2626/2009-2014
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen die Verwaltung zu beauftragen, eine Bürgerversammlung zur Beratung über die zukünftige Nutzung und Gestaltung des bisherigen Sportplatzes "Am Wiesenbach" als Sport- oder Freizeitanlage einzuberufen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2687/2009-2014
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, für die Dauer des Umbaus der Voltmannstraße, zum Schutz der Anwohner, von der Schloßhofstr. bis zur Jöllenbecker Str. das "Tempo 30-Gebot" zu verlängern

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2689/2009-2014
Ö 9
Anregungen und Beschwerden nach §24 GO NW von Anwohnerinnen und Anwohnern der "Splittenbrede" zur Verkehrsberuhigung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.02 "Kindertagesstätte nördlich der Westerfeldstraße" für einen Bereich südlich der Waldorfschule, nördlich der Neuapostolischen Kirche begrenzt auf die Flurstücke 2335, 794 und 2332
- Stadtbezirk Schildesc he -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2603/2009-2014
Ö 11
Ausweisung weiterer Hundeauslaufbereiche und 2. Änderungsverordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 19.12.2008

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1965/2009-2014
Ö 12
Auswirkungen des Winters 2010/2011 auf das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 2477/2009-2014
Ö 13
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information