SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 04.03.2010

Sitzung

BVMi/005/2010

Gremium

Bezirksvertretung Mitte

Raum

Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Datum

04.03.2010

Zeit

17:00-22:45 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 04.02.2010 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Verbleib der Lore vor dem Lichtwerk (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.02.2010) Beschluss: Kenntnisnahme	0608/2009-2014	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf der Dornberger Straße zwischen Wertherstraße und Hardenbergstraße auf 30 km/h (Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.01.2010 - erhielten Sie bereits zur letzten Sitzung) Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	0393/2009-2014	33-Antrag Linke Bezirksvertretung
Ö 5.2	Ausweisen des Ehlentruper Weges zwischen Otto-Brenner-Straße und Prießallee als Tempo-30-Zone (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.10 - erhielten Sie bereits zur letzten Sitzung) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0398/2009-2014	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.3	Verhinderung der Verunreinigung des Seiteneingangs des Rathauses durch Urinieren zwischen Rathaus und Theater während des Leinewebermarktes (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2010 - liegt bei) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0595/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Verkehrssituation in der Bleichstraße
Ö 6.1	Konzept zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Bleichstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 21.02.2010 - liegt bei) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0582/2009-2014	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 6.2	Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Bleichstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.02.2010 - liegt bei) Beschluss: zurückgezogen	0594/2009-2014	33-Antrag Linke Bezirksvertretung
Ö 6.3	Einrichtung einer Querungshilfe Bleichstraße / Lohbreite (Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.02.2010 - liegt bei) Beschluss: zurückgezogen	0593/2009-2014	33-Antrag Linke Bezirksvertretung
Ö 7	Umbenennung der Stadtbahnhaltestelle Mozartstraße (Die Vorlage erhielten Sie bereits zur letzten Sitzung.) Beschluss: abgesetzt
Ö 8	Halteverbot am Grenzweg (s. anliegenden Beschluss der Bezirksvertretung Gadderbaum vom 11.02.2010) Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 9	Sparrenburg: Stand der Umsetzung der Beschlüsse der BV Mitte und anderer Maßnahmen Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10	WC-Anlage Heeper Fichten Beschluss: Kenntnisnahme	0451/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 11	Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen Beschluss: Kenntnisnahme	0239/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 12	Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich" für das Gebiet zwischen dem Wellbach im Nordwesten, dem Sattelmeyerweg im Nordorsten, der Herforder Straße im Südosten und dem Flurstück 1204 der Flur 55 im Südwesten gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 210. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Uhlenteich" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB - Stadtbezirk Mitte - Aufstellungsbeschluss/Änderungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der früheitigen Öffentlichke Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0346/2009-2014/1	V0346 Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) V0346 Anlage D
Ö 13	Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für eine Fläche westlich der Hellingstraße (Teilgebiet des auzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/88.00 "Am Uhlenteich") - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss Beschluss: - einstimmig beschlossen -	0306/2009-2014	V0306 Beschlussvorlage V0306 Anlage A Satzung V0306 Anlage B Abgrenzungsplan
Ö 14	Bestandsaufnahme und -analyse im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan III/1/01.26 "Gehrenberg" hier: weiteres Vorgehen -Stadtbezirk Mitte- Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	0395/2009-2014	V0395 Beschlussvorlage
Ö 15	Maßnahmen, Anträge und Standorte für KiTas und Jugendhilfeeinrichtungen im Rahmen verschiedener Förderprogramme Beschluss: Kenntnisnahme	0291/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 16	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2010/2011 Beschluss: Kenntnisnahme	0526/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 17	Planung der Tagesbetreuung bis 2013 unter besonderer Berücksichtigung des Ausbaus U 3 Beschluss: Kenntnisnahme	0528/2009-2014	00-Beschlussvorlage Begründung Ausbau U 3
Ö 18	Weiterentwicklung von Kindertagesstätten zu Familienzentren Ausbau in den Kindergartenjahren 2010/2011 und 2011/2012 Beschluss: Kenntnisnahme	0550/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 19	x
Ö 19.1	Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses zum TDLZ Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 19.2	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 28.2	gesperrte Information
N 28.3	gesperrte Information
N 28.4	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: