Sitzung
Rat/002/2009
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.11.2009
Zeit
17:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 29.10.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Steuerausfälle
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.11.2009)
 0118/2009-2014
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sicherheit im öffentlichen Personennahverkehr
(Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2009)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 0058/2009-2014
Ö 5.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 5.1

Beschluss: keine Abstimmung

 0173/2009-2014
Ö 5.1.2
Änderungsantrag der Gruppe Bürgernähe zu TOP 5.1

Beschluss: keine Abstimmung

 0178/2009-2014
Ö 5.2
Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose muss erhalten bleiben
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der FraktionBündnis 90/Die Grünen vom 16.11.2009)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0096/2009-2014
Ö 5.3
Einhaltung eines Frauenanteils von 40% bei der Entsendung in Gremien städtischer Unternehmen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2009)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0107/2009-2014
Ö 6
Haushaltsplanaufstellung 2010 / 2011

Beschluss: Kenntnisnahme

 0065/2009-2014
Ö 6.1
Änderungsantrag der Gruppe Bürgernähe zu TOP 6 Haushaltsplanaufstellung 2010/2011

Beschluss: keine Abstimmung

 0175/2009-2014
Ö 7
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Produktgruppen
11.01.30 Bürgerservice
11.02.10 Einwohnerangelegenheiten
11.02.12 Ausländerangelegenheiten
11.05.04 Sozialversicherungsangelegenheiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0090/2009-2014
Ö 8
Ausschreibung der Beigeordnetenstelle für das Dezernat 2 (Schule/Bürger/Kultur)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0100/2009-2014
Ö 9
Ergänzung der Betrauung der moBiel GmbH mit der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung zur Durchführung von Verkehrsleistungen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 0069/2009-2014
Ö 10
Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 10.1
Bildung der Ausschüsse und Festlegung der Zahl ihrer Mitglieder
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke vom 20.11.2009)
 0152/2009-2014
Ö 11
Besetzung der Ausschüsse (außer Jugendhilfeausschuss)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.1
Ergänzungsantrag der Gruppe Bürgernähe zu TOP 11 "Besetzung der Ausschüsse"

Beschluss: keine Abstimmung

 0181/2009-2014
Ö 12
Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses (2009 - 2014)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0001/2009-2014
Ö 13
Verteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretenden Ausschussvorsitze auf die Fraktionen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Wahl der Beisitzerinnen/Beisitzer und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Wahlausschusses für die Wahl des Integrationsrates am 7. Februar 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0043/2009-2014
Ö 15
Besetzung der Partnerschaftskommission 2009-2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0094/2009-2014
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 33 "Gellersbreede" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB, begrenzt durch die Straße Lämmkenstatt im Norden, durch die Stedefreunder Straße im Osten, durch die südliche Randbebauung der Straße Am Bohnenkamp im Süden und durch die Wegetrasse im Westen,
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7205/2004-2009
Ö 17
Satzung für die Anordnung einer Veränderungssperre für ein Grundstück an der Herforder Straße / Ecke Heilbronner (Gemarkung Milse, Flur 1, Flurstück 460) (Teilgebiet des aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III / M 8 "Fischerheide" - Teilfläche C)
- Stadtbezirk Heepen -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0037/2009-2014
Ö
Dringlichkeitspunkt
 
Ö 17.1
Stadtumbau West Sennestadt
hier: Durchführung eines freiraumplanerischen Wettbewerbs

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0055/2009-2014
Ö 17.2
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet
hier: Zweckverband Verkehrsverbund Ostwestfalen-Lippe -Verbandsversammlung -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 21
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N 21.1
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N 21.2
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N 22
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N 22.1
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N 22.2
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N 23
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