Sitzung
BVDo/051/2009
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg"
Datum
17.09.2009
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 50. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 20.08.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrssicherung im Bereich der Haltestelle Hageresch

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 7375/2004-2009
Ö 5.2
Maßnahmen zur Verhinderung überhöhter Fahrgeschwindigkeiten im Twellbachtal

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 11

 7381/2004-2009
Ö 5.3
Zusätzliche Querungshilfen auf der Wertherstraße zwischen "Auf der Egge " und dem neuen Kreisverkehr

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 7382/2004-2009
Ö 6
Handlungsprogramm Klimaschutz. Solaratlas für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7302/2004-2009
Ö 7
29. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Dornberg)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 7333/2004-2009
Ö 8
Spielflächenbedarfsermittlung Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 7136/2004-2009
Ö 9
Verwendung von Mitteln für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. II/ Ba 3 "Puntheide"
Sachstandsbericht der Verwaltung
hinsichtlich der Neuaufstellung bzw. der Teilaufhebung des Bebauungsplanes
- Stadtbezirk Dornberg -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 7355/2004-2009
Ö 11
Sondermittel 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö
Nach Beendigung der Tagesordnung