Sitzung
Rat/041/2008
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
20.11.2008
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 16.10.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Bildungsbericht der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Restmittel für den geplanten Umbau des Amerikahauses
(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 11.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6137/2004-2009
Ö 3.2
Beteiligungsrechte des Hauptausschusses bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Führungsfunktionen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2008)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6154/2004-2009
Ö 3.3
Auswirkungen der Finanzkrise für die Stadt Bielefeld
(Nachfrage in der Ratssitzung am 16.10.2008)
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Errichtung des Technischen Dienstleistungszentrums (TDLZ) als Eigenbau
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2008)

Beschluss: vertagt

 6129/2004-2009
Ö 4.2
Ausbau und Finanzierung von Kita-Plätzen für Kinder unter 3 Jahren
(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2008)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6132/2004-2009
Ö 5
5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6052/2004-2009/1
Ö 6
2. Fortschreibung des Frauenförderplans (FFP) für die Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5794/2004-2009
Ö 7
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie des Stellenplanentwurfes 2009 einschl. der Stellenübersichten für das Jahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6121/2004-2009
Ö 8
Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) - Zwischenbericht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6019/2004-2009
Ö 9
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester für die Wirtschaftsjahre 2006/2007 und 2007/2008 gem. § 83 GO NRW

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 5786/2004-2009
Ö 10
Sanierung Max-Planck-Gymnasium
- Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1,2 Mio. Euro als Investitionskostenzuschuss an den ISB für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5962/2004-2009
Ö 11
Nachbewilligung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 Abs. 1 GO NW im Sozial- und Jugendhilfebereich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5965/2004-2009
Ö 12
Nachbewilligung von Personalausgaben

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6081/2004-2009
Ö 13
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Ganztagsoffensive des Landes NRW
 
Ö 14.1
Errichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5985/2004-2009
Ö 14.2
Errichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 6086/2004-2009
Ö 15
Konzept Familienfreundliches Bielefeld Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2009/5396/1
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 43 "Gewerbegebiet Senner Hellweg"
für den Bereich nördlich des Senner Hellweg, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahme
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 5804/2004-2009
Ö 17
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Gewerbegebiet Beckhof" für zwei Teilflächen der Kompensationsflächen südlich des Westkampweges
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 5805/2004-2009
Ö 18
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/48.02 "Am Wiesenbad" für das Gebiet südlich der Werner-Bock-Straße, westlich der Fachhochschule, nördlich des Wiesenbades und östlich der Agentur für Arbeit im beschleunigten Verfahren der Innenentwicklung gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5998/2004-2009
Ö 19
Ziel- und Maßnahmenkonzept zur Förderung des Radverkehrs in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5590/2004-2009/1
Ö 20
Zukunft der Stadtbahn in Bielefeld - Vision 2030

Beschluss: abgesetzt

 5795/2004-2009
Ö 21
Maßnahmen im besonderen Landesinteresse - Finanzierung nach § 13 ÖPNVG NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 5796/2004-2009
Ö 22
Bestellung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6037/2004-2009
Ö 23
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 23.1
Umbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien
(Antrag der FDP-Gruppe vom 30.01.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6073/2004-2009
Ö 23.2
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6183/2004-2009
Ö 23.3
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Vorsitz des Betriebsausschusses Umweltbetrieb
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6184/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil:
N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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