Bezirksvertretung Mitte - 29.11.2012 - 17:00-20:30 Uhr
Informationen
Sitzung
BVMi/048/2012
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.11.2012
Zeit
17:00-20:30 Uhr
2 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö Texte
Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1 Texte
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2 Texte
Mitteilungen
Ö 3
Anfragen
Ö 3.1 VO1 Dok.Texte
Umgestaltung der Sparrenburg
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 21.11.2012)
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 21.11.2012)
Ö 3.2 VO1 Dok.Texte
Zwischenfazit der durchgeführten Betroffenengespräche zur Sanierung der Weser-Lutter
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2012)
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2012)
Ö 4
Anträge
Ö 4.1 VO1 Dok.Texte
Sachstandsbericht zum weiteren Vorgehen "Sparrenburg"
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012 - liegt bei)
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2012 - liegt bei)
Ö 5 VO2 Dok.Texte
Auflösung der Hauptschulen Oldentrup, Senne, Marktschule und Lutherschule
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 6 VO2 Dok.Texte
Umgestaltung und Umnutzung des ehemaligen Bildhauerraums der Musik- und Kunstschule zu einem Café sowie Errichtung einer Terrasse
Ö 7 Texte
Bericht der Verwaltung zum Sachstand: "Grünes Band" im Bereich Walther-Rathenau-Straße / Frachtstraße / Wilhelm-Bertelsmann-Straße
Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8 VO3 Dok.Texte
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 6. März 2008 in der Fassung vom 14.April 2012
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -
Ö 9 VO2 Dok.Texte
Erfahrungsbericht Kokopelli-Gärten auf dem Neumarkt
Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -
Ö 10 VO10 Dok.Texte
Neuaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße" für das Gebiet beidseits der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße, Drögestraße, Lauestraße und Carlmeyerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
- Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 11 VO1 Dok.Texte
Festlegung des Ausbaustandards der Albert-Schweitzer-Straße zwischen Jöllenbecker Straße und Carlmeyerstraße im Bebauungsplangebiet Nr.II/1/57.00 "Albert-Schweitzer-Straße"
Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -
Ö 12 VO10 Dok.Texte
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.01 "Leibnizstraße" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Eckernkamp, nördlich der Bahnlinie Bielefeld-Lage und östlich der Straße Am Stadtholz sowie
221. Änderung des Flächennut zungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschlüsse
221. Änderung des Flächennut zungsplanes "Wohnen und Gewerbe südlich der Leibnizstraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschlüsse
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13 VO2 Dok.Texte
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte
Ö 14 VO1 Dok.Texte
Haushalt 2013 für den Stadtbezirk Mitte
Ö 15 Texte
Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Mitte in 2012
Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 16 Texte
Leistungsbeschreibung "Lern Sommer" - Ostmannturmviertel
Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 16.1 Texte
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
N 17
gesperrte Information
N 18
gesperrte Information
N 18.1
gesperrte Information
N 19
gesperrte Information
N 20
gesperrte Information
N 21
gesperrte Information
N 22
gesperrte Information
N 23
gesperrte Information
N 24
gesperrte Information
N 25
gesperrte Information
N 25.1
gesperrte Information
N 26
gesperrte Information
N 27
gesperrte Information