Sitzung
BVSchi/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
16.03.2023
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Verabschiedung des Bezirksbürgermeisters und der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung der neuen Mitglieder
 
Ö 3
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters sowie der stellvertretretenden Bezirksbürgermeisterin/des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 4.1
Frage von Frau Yakubovska vom 26.1.2023
 
Ö 4.2
Frage von Herribert Kallfelz, Westerfeldstraße 48 d, 33611 Bielefeld - Erinnerung an Anfrage "Durchfahrt Erdsiek"
 
Ö 4.3
Frage von Herrn Rolf Hagen - geplante Beachvolleyballanlage in Schildesche
 
Ö 4.4
Frage von Herrn Hans-Joachim Dedering, Am Poggenbrink 10, 33611 Bielefeld - Stadtbahnsituation Beckhausstraße/Deciusstraße
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 26.01.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beleuchtungssituation im Meierteichpark (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 14.11.2022)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5129/2020-2025
Ö 7.2
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Obersee (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023)

Beschluss: vertagt

 5374/2020-2025
Ö 7.3
Neubau Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.02.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5616/2020-2025
Ö 7.4
Derzeitiger Planungsstand des Neubaus der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 02.03.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5766/2020-2025
Ö 7.5
Auswirkung der Baumschutzsatzung auf den Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (Anfrage der CDU-Fraktion v. 09.03.2023)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5803/2020-2025
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Miyawaki-Wäldchen für den Stadtbezirk Schildesche (Antrag der SPD-Fraktion v. 04.02.2023)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5555/2020-2025
Ö 8.2
Einrichten von Tempo 30-Zonen in der Röntgenstraße, Carl-von-Ossietzky-Straße, Graf-von-Galen-Straße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 07.02.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5580/2020-2025
Ö 9
Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe
hier: Informationen zum Projektstart

Beschluss: 1. Lesung -

 4467/2020-2025/2
Ö 10
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2023/2024

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5399/2020-2025
Ö 11
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030
hier: Darstellung des Umsetzungskonzeptes zur Realisierung der Mobilitätsstationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5458/2020-2025
Ö 12
10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5584/2020-2025
Ö 13
Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5755/2020-2025
Ö 14
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Grundschulen
hier: Grundschule Bültmannshofschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5691/2020-2025
Ö 15
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Stiftsschule (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5729/2020-2025
Ö 16
Zugerweiterungen sowie OGS-Erweiterungen an Bielefelder Schulen
hier: Grundschule Eichendorff (Pos. 53, städtisches Bauprogramm)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5730/2020-2025
Ö 17
Aufstellung einer Gedenktafel für jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger im Stadtbezirk Schildesche
 
Ö 18
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023
 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Kunstwerk "Spielende Kinder" an der Sekundarschule Gellershagen schützen (gem. Antrag 5410/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 15.1.2023)
 
Ö 19.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Wiedereröffnung der Bürgerberatung Schildesche (Antrag 4874/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022 mit Änderungsantrag 4966/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke, B 90/Die Grünen vom 20.10.2022
 
Ö 19.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Hinweise auf mangelnde Barrierefeiheit bei Straßenbahnhaltestellen in Schildesche (Antrag 4873/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 11.10.2022)
 
Ö 19.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Erweiterung des Tempo 30 km/h-Bereichs auf der Apfelstraße in Höhe Ditfurthstraße (gem. Antrag 2888/2020-2025 der Fraktionen SPD, B 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.11.2021)
 
Ö 19.5
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Installation einer Lichtsignalanlage an der Einmündung Beckhausstraße/Westerfeldstraße (gem. Antrag 3650/2020-2025 der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 14.3.2022)
 
Ö 19.6
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung eines Zebrastreifens... Horstheider Weg (gem. Antrag 2631/2020-2025 der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 15.10.2021)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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