Sitzung
SGA/023/2023
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
08.02.2023
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.01.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
"Rassismus geht uns alle an" - Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus
 
Ö 2.2
"NRW- Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut"
 
Ö 2.3
Kampagne „Grundsicherung – Ihr gutes Recht“
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion zum Thema "Runder Tisch Pflege" vom 27.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5478/2020-2025
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.01.2023 zu den Bearbeitungszeiten für die Hilfe in Einrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5509/2020-2025
Ö 3.3
Anfrage von Herrn Hood, Bündnis 90/Die Grünen, zur Wiedereröffnung des AWO-Seniorenzentrums Baumheide

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft
Berichterstattung: Herr Meser und Herr Düzel, Amt für Schule

Beschluss: 1. Lesung -

 5257/2020-2025
Ö 6
Personalveränderungen für Corona-Aufgaben
Berichterstattung: Beigeordneter Herr Adamski
 
Ö 7
Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4906/2020-2025
Ö 8
Bewilligungsergebnis Wohnungsbauförderung 2022
Berichterstattung: Herr Hagedorn, Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5339/2020-2025
Ö 9
Bielefelder Modell - aktueller Sachstand
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger, Frau Krutwage, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
 
Ö 10
Aktionsplan Inklusion in Bielefeld
Berichterstattung: Frau Rüweler und Herr Möller, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 5419/2020-2025
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen- Auswertung der Abfrage zur Tarifbindung der freien Träger

Beschluss: Kenntnisnahme

 5467/2020-2025
Ö 12
Weiterfinanzierung des Projektes „Spaziertreff - Komm, wir gehen spazieren“ (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022) - 2. Lesung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5149/2020-2025/1
Ö 13
Verwendung der Haushaltsmittel aus dem Teilprodukt 11 01 2706 004: „Sprachbildung Sekundarstufe I und II/Demokratiebildung“ des Kommunalen Integrationszentrums

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 5307/2020-2025
Ö 14
Bericht zur aktuellen Situation von geflüchteten Menschen in Bielefeld
Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information