Sitzung
FPA/029/2023
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus
Datum
22.02.2023
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 24.01.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.02.2023

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilung zur Verfügung der Bezirksregierung zum Haushalt 2023
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 22.02.2023 Nummer 1
Anfrage FDP-Fraktion Prozesse Personalplanung
 5610/2020-2025
Ö 4
Anträge
 
Ö 5
Bericht der Zentralen Fördermittelkoordination (ZFK)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5446/2020-2025
Ö 6
Aktueller Umsetzungsstand sowie Kostenfortschreibung im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

Beschluss: Kenntnisnahme

 5496/2020-2025
Ö 7
Bedarfsgerechte Versorgung mit regelhafter Schulsozialarbeit an Schulen in städt. Trägerschaft

Beschluss: 1. Lesung -

 5257/2020-2025
Ö 8
Entgeltordnung zur Spielzeit 2023/2024 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5440/2020-2025
Ö 9
1.Tertialsbericht der Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2022/2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5441/2020-2025
Ö 10
3. Tertialsbericht des UWB 2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 5449/2020-2025
Ö 11
Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5497/2020-2025
Ö 12
3. Tertialsbericht 2022 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: Kenntnisnahme

 5303/2020-2025
Ö 13
Fortschreibung Bielefelder Entschuldungsstrategie BISS 2028

Beschluss: Kenntnisnahme

 5450/2020-2025
Ö 14
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 5599/2020-2025
Ö 15
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Unterbringung von anlässlich des Krieges in der Ukraine eingereisten Personen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5601/2020-2025
Ö 16
Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer für das Vermitteln oder Veranstalten von Pferde- und Sportwetten in Einrichtungen (Wettbüros) nach dem Wetteinsatz ab 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5451/2020-2025
Ö 17
Zuständigkeit bei Verfügung über Forderungen im Wege des Vergleichs und bei Verfügung über das Gemeindevermögen; Unterrichtung des FiPA über Stundungen, Niederschlagungen und Erlasse

Beschluss: 1. Lesung -

 5520/2020-2025
Ö 18
Unterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat (Anlage 1 – ist beigefügt)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information