Sitzung
BVBw/052/2020
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
16.01.2020
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q29 “Wohngebiet Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“
Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche Osnabrücker Straße / Wilfriedstraße“

Beschluss: vertagt

 10014/2014-2020
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 51. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 21.11.2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Neubau einer zweiten Grundschule in Quelle
(Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9948/2014-2020
Ö 5.2
Baulandstrategie
(Anfrage der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9950/2014-2020
Ö 5.3
Freihaltung von Rettungswegen
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 9987/2014-2020
Ö 5.4
Protokoll zum Erörterungstermin (Okt. 2019) mit der Bezirksregierung Detmold zum Umbau der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 10074/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Durchgängiger, schneller Radweg von Schloß Holte - Stukenbrock über Sennestadt und Brackwede bis Steinhagen
(Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 17.12.2019)

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 7

 9949/2014-2020
Ö 6.2
"Runder Tisch" Quelle
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9964/2014-2020
Ö 6.3
Gehweg-Optimierung an der Schulstraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9965/2014-2020
Ö 6.4
Windelsbleicher Straße / Verbesserung der Sichtverhältnisse
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9967/2014-2020
Ö 6.5
Verbesserung der Beleuchtung: Treppenstraße/ Parkplatz „An der Brücke“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9989/2014-2020
Ö 6.6
Internetdomain „brackwede.de“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9990/2014-2020
Ö 6.7
Nächtliche Anlieferung des MARKANT-Supermarktes in Ummeln
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: vertagt

 9991/2014-2020
Ö 6.8
Fußgängerquerung Cheruskerstraße“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9992/2014-2020
Ö 6.9
Picknickgarnituren Spielplatz „Heuberger Straße“
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 9994/2014-2020
Ö 7
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 7.1
Umbau der Hauptstraße – Baumartenauswahl

Beschluss: vertagt

 9121/2014-2020
Ö 7.2
Umsetzungsstand des OGS-Ausbaus an der Grundschule Ummeln
Ergänzende Antwort der Verwaltung zur Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 10.10.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Bericht des Vorstandes des Naturbades Brackwede e.V. zur aktuellen Entwicklung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Perspektivplan Wohnen Bielefeld 2020/2035; Bausteine:
Entwicklung der Wohnbauflächen im FNP 2004 bis 2017
Angebotsanalyse der Siedlungsreserven im FNP und Regionalplan
Potenzial - und Suchräume Wohnen

hier: Sonderauswertung Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: vertagt

 9939/2014-2020
Ö 10
Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/ Gewerbeflächenkonzept
Potenzial- und Suchräume für eine gewerbliche Entwicklung (Baustein 15)
hier: Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: vertagt

 9940/2014-2020
Ö 11
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9944/2014-2020
Ö 12
Bau eines Gewässerretentionsraumes am Sommer- und Winterbach

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9908/2014-2020
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/U2b.1 „Östliche Speckselheide“ (Erweiterung der Grundschule Ummeln) für das Gebiet südlich des Quittenweges und nördlich der Buchenstraße im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB

- Stadtbezirk Brackwede -

Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 9903/2014-2020
Ö 14
Entscheidungen über die Empfehlungen der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 03.12.2019 -soweit öffentlich zu beschließen-
 
Ö 14.1
Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 14.1.1
Aufweitung der Bahnunterführung Warendorfer Straße; Bürgeranregung des Herrn Hiller aus der Sitzung vom 10.10.2019, TOP 2.1

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 14.1.2
Projekt "Baumpflanzung Kirchplatz"; Bürgeranregung des Vereins „Pro Brackwede e.V.“ aus der Sitzung vom 10.10.2019, TOP 2.2

Beschluss: vertagt

 
Ö 14.1.3
Benennung des Weges zwischen Wilfriedstraße und Wohngebiet Borgsenallee; Bürgeranregung des Heimat- und Geschichtsvereins Quelle e.V. aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.1.4
Aufstellung einer Sitzbank auf der Grünfläche des Weges Wilfriedstraße / Wohngebiet Borgsenallee; Bürgeranregung des Heimat- und Geschichtsvereins Quelle e.V. aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.2

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.1.5
Umbau Hauptstraße; Reduzierung von Haltestellen/Hochbahnsteigen; Bürgeranregung des Herrn Richard Völker aus der Sitzung vom 21.11.2019, TOP 3.3

Beschluss: - einstimmig abgelehnt -

 
Ö 14.2
Altengerechte Quartiere.NRW – Brackwede-Kammerich

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.3
Betonringe auf dem Parkstreifen „Kupferstraße“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4
Prüfauftrag „Offener Bücherschrank“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Verkehrssicherung Brackweder Straße (BVBW, 17.05.2018, TOP 5.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Raucherfreundliche Abfallbehälter (BVBW, 27.06.2019, TOP 6.3)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.3
Verkehrszählung Sommerstraße (BVBW, 21.11.2019, TOP 7.4)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Fortführung der Quartiersarbeit und der Flüchtlingsbetreuung des AWO Kreisverbandes Bielefeld e.V. im Quartier Zedernstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 17
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N 18
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N 19
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N 20
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N 26
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