Sitzung
SchA/046/2019
Gremium
Schul- u. Sportausschuss
Raum
Bielefeld, Mensa der Brackweder Realschule
Kölner Straße 40
33647 Bielefeld
Datum
18.06.2019
Zeit
16:15-19:40 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 1.3
gesperrte Information
 
N 1.4
gesperrte Information
 
N 1.5
gesperrte Information
 
N 1.6
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 2
Öffentliche Sitzung Sport
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Sport des Schul- und Sportausschusses am 07.05.2019 Nr. 45/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 2.2
Mitteilungen
 
Ö 2.2.1
Moderne Sportstätten 2022
 
Ö 2.2.2
Einladung Orientierungslauf
 
Ö 2.2.3
Sportliche Ferienspiele 2019
 
Ö 2.2.4
„Natur erleben“ Ausgabe 2019
 
Ö 2.3
Anfragen
 
Ö 2.4
Anträge
 
Ö 2.4.1
Kontinuierliche Berichterstattung über nicht zugängliche Sportplätze

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 8819/2014-2020
Ö 2.5
Umbesetzung des stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Stadtsportbundes Bielefeld e.V. im Schul- und Sportausschusses und deren Arbeitsgruppen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8800/2014-2020
Ö 2.6
Vorstellung des neuen Präsidenten des Stadtsportbundes Herrn Detlef Kuhlmann
 
Ö 2.7
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und dem Stadtsportbund

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 8802/2014-2020
Ö 2.8
Bewilligung von Zuschüssen zur Errichtung und Erweiterung vereinseigener Sportanlagen im Jahr 2019 nach § 7 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8709/2014-2020
Ö 2.9
Bewilligung von Zuschüssen zur Unterhaltung vereinseigener Sportanlagen im Jahr 2019 nach § 8 der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8712/2014-2020
Ö 2.10
Zuschüsse an Sportvereine aus der Sportpauschale 2019

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 8723/2014-2020
Ö 2.11
Zuschüsse für Sportgelegenheiten aus der Sportpauschale 2019

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8732/2014-2020
Ö 2.12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Sportamt

Beschluss: 1. Lesung -

 8742/2014-2020
Ö 2.13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 3
Öffentliche Sitzung Schule
 
Ö 3.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung Schule des Schul- und Sportausschusses am 07.05.2019 Nr. 45/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 3.2
Mitteilungen
 
Ö 3.2.1
Stand Verfahren Breitbandausbau: geförderter Breitbandausbau in Bielefeld in den weißen Flecken + Schulen
 
Ö 3.2.2
Umbesetzung im Schul- und Sportausschuss
 
Ö 3.2.3
Mehrklassenbildung aus Sprachfördergruppen/Internationalen Klassen in Regelklassen
 
Ö 3.2.4
Nominierung Friedrich Wilhelm Murnau-GeS für Dt. Schulpreis 2019
 
Ö 3.2.5
Sachstand Talentschulen
 
Ö 3.3
Anfragen
 
Ö 3.3.1
Anfrage der BfB vom 23.05.2019 zum Thema "Verzicht auf die W-LAN-Technik in Schulen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8720/2014-2020
Ö 3.3.2
Anfrage der FDP - Gruppe vom 30.04.2019 zum Thema "Planung für die Verwendung der Bildungspauschale"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8575/2014-2020
Ö 3.4
Anträge
 
Ö 3.4.1
Antrag der SPD, des Bündnis90/Grüne und der BN/Piraten zum Thema „IT-Unterstützung der Schulen“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8735/2014-2020
Ö 3.5
Bericht zur Schulentwicklungsplanung SEK I/II
 
Ö 3.5.1
Ganzheitliche Schulentwicklungsplanung, hier: Feststellung der Grundlagendaten I - II

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8789/2014-2020
Ö 3.6
Sachstand zur schulischen Versorgung von Seiteneinsteigern (Flüchtlinge und Zuwanderer)
 
Ö 3.7
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für den Stab Dezernat 2

Beschluss: 1. Lesung -

 8741/2014-2020
Ö 3.8
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2020/2021 für das Amt für Schule

Beschluss: 1. Lesung -

 8799/2014-2020
Ö 3.9
4. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 11.05.2015
3. Lesung
dazu Änderungsantrag der CDU und FDP vom 07.05.2019

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 8281/2014-2020/1
Ö 3.10
Projekt in der Bildungsregion Bielefeld "BildungswegStärkung"

Beschluss: Kenntnisnahme

 8793/2014-2020
Ö 3.11
Grundschule Hans-Christian-Andersen - Neubau der Quartiersfläche, Aula, Mensa und OGS-Räume
- Vorstellung der Planung -

Beschluss: Kenntnisnahme

 8543/2014-2020
Ö 3.12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 4
gesperrte Information
 
N 4.1
gesperrte Information
 
N 4.2
gesperrte Information
 
N 4.3
gesperrte Information
 
N 4.3.1
gesperrte Information
 
N 4.3.2
gesperrte Information
 
N 4.3.3
gesperrte Information
 
N 4.4
gesperrte Information
 
N 4.5
gesperrte Information
 
N 4.6
gesperrte Information
 
N 4.7
gesperrte Information