Sitzung
Rat/042/2013
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
26.09.2013
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung vom 18.07.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6227/2009-2014
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Haushalt 2013/2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Sanierung des Freibades Gadderbaum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Unterbringung von Asyslbewerberinnen und -bewerbern
hier: Erstaufnahmeeinrichtung Südring

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Wahl des Oberbürgermeisters

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Entwurf des Landesentwicklungsplans NRW
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6282/2009-2014
Ö 4
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 136 für die Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Wahlen 11.02.14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6043/2009-2014
Ö 5
Erhöhung der Geschäftsanteile an der Interargem GmbH

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 6135/2009-2014
Ö 6
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2011

Beschluss: abgesetzt

 6211/2009-2014
Ö 7
Prüfaufträge des Rates zum Haushalt 2013
hier: Senkung der Verlustausgleiche an städt. Unternehmen, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen sowie weitere Einrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5997/2009-2014
Ö 8
Konkretisierung der mit dem Haushalt 2013 für den Haushalt 2014 beschlossenen pauschalen Haushaltsverbesserung von 4,0 Mio. €

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen -

 6086/2009-2014
Ö 9
Ermächtigungsübertragungen -investiv- von 2012 nach 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6167/2009-2014
Ö 10
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Grundschulverbund Dornberg mit Schröttinghausen-Deppendorf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5960/2009-2014/1
Ö 12
Sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5792/2009-2014/1
Ö 12.1
zu TOP 12: Sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.09.2013)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 6310/2009-2014
Ö 13
Verlagerung der Unterbringung von Flüchtlingen von den bestehenden Objekten Teichsheide 12a - 16a und Stadtring 79/79a in das Haus Eisenbahnstr. 29, 29a, 29b

Beschluss: abgesetzt

 6015/2009-2014
Ö 14
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/4/46.01 "Greifswalder Straße" für das Gebiet südlich der Brokstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6078/2009-2014
Ö 15
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6035/2009-2014
Ö 16
Neufassung der Satzung zum Umwelt- und Klimaschutzpreis und Aufhebung der Förderrichtlinie zur energetischen Sanierungsberatung (Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5807/2009-2014
Ö 17
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Durchführung von Osterfeuern im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 19.12.2008 (OF-VO)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5836/2009-2014
Ö 18
4. Änderung des Landschaftsplanes Bielefeld - Senne zur Erweiterung des Naturschutzgebietes 2.1-6 "Kampeters Kolk" und zur Ausweisung des Naturschutzgebietes 2.1-23 "Rieselfelder Windel"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5969/2009-2014
Ö 19
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6089/2009-2014
Ö 20
Konzept zur Containersammlung von Altkleidern u. Altschuhen auf städtischen Flächen in Bielefeld und 1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse u. Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.11

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5424/2009-2014
Ö 21
Beirat für Stadtgestaltung - Nachfolge für Frau Prof. Dipl.-Ing. Swantje Kühn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6061/2009-2014
Ö 22
Entsendung von 2 Mitgliedern in den Beirat für die Psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6231/2009-2014
Ö 23
Entsendung in den Koordinierungskreis Zukunft MOBIELEFELD

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6235/2009-2014
Ö 24
Einrichtung einer Arbeitsgruppe des Schul- und Sportausschusses zur Umsetzung der schulischen Inklusion in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6244/2009-2014
Ö 25
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 25.1
Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2013)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6302/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
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