Sitzung
BVMi/019/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
13.01.2011
Zeit
17:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 08.11.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.11.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrssituation obere Weststraße
(Antrag von Herrn Micketeit [BfB] vom 16.12.2010 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1854/2009-2014
Ö 5.2
Bericht zu den Angeboten der offenen Altenarbeit im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der SPD-Fraktion vom 02.01.2011 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1884/2009-2014
Ö 5.3
Appell an den Oberbürgermeister sich für den langfristigen Erhalt der Kreuzstraße 19 a einzusetzen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 04.01.2011 - liegt bei)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1891/2009-2014
Ö 6
Zwischenbericht der Verwaltung zur Verkehrssituation in der oberen Weststraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Öffnung einer Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung im Stadtbezirk Mitte (Heinrich-Erman-Straße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1751/2009-2014
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.00 "Wochenmarktgelände" für das Gebiet zwischen der Kavalleriestraße, Friedrich-Ebert-Straße, Herforder Straße und dem südlichen Teil der Platzfläche des Neumarkts im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 1622/2009-2014/1
Ö 9
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1/12.00 "Drögestraße" für das Gebiet der geplanten Privatstraße zwischen der Wendeanlage an der westlichen Einsteinstraße und nördlich der Albert-Schweitzer-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1859/2009-2014
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld" vom 27.06.2008 in der Fassung vom 02.07.09 und Bericht zu den Maßnahmen im Stadthallen-Umfeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1792/2009-2014
Ö 11
Zurückstellung von Baumaßnahmen an Grundschulen in 2011

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1874/2009-2014
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 20.1
Errichtung eines Medical Day Spa Resorts an der Promenade / Schöne Aussicht

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information