Sitzung
Rat/014/2010
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.11.2010
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Finanzlage der deutschen Städte
 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 3
Moderiertes Verfahren zur Grundschulentwicklung

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1736/2009-2014
Ö 4
Wirtschaftspläne 2010/2011 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) mit Erfolgsplänen, Vermögensplänen und Stellenübersichten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1599/2009-2014
Ö 5
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1566/2009-2014
Ö 6
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes Bielefeld (ISB) für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1581/2009-2014
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld (BBO)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1515/2009-2014
Ö 8
Wirtschaftspläne des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für die Jahre 2010 und 2011

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1577/2009-2014
Ö 9
4. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1551/2009-2014
Ö 10
6. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1274/2009-2014
Ö 11
Änderung der Sportförderungsrichtlinien der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1634/2009-2014
Ö 12
Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW zur Förderung von Investitionsmaßnahmen Bielefelder Sportvereine

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1635/2009-2014
Ö 13
Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2010 und 2011 mit Doppelhaushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2010/2011 einschließlich Stellenübersichten für die Jahre 2010 und 2011

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1744/2009-2014
Ö 13.1
Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.11.2010
 1799/2009-2014
Ö 14
Internationale Kampagne "Städte für das Leben-Städte gegen die Todesstrafe"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1752/2009-2014
Ö 15
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 15.1
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
hier: Bürgerausschuss
(Antrag der SPD-Fraktion vom 17.11.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1777/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information