SessionNet | Bezirksvertretung Mitte - 17.09.2009

Sitzung

BVMi/073/2009

Gremium

Bezirksvertretung Mitte

Raum

Bielefeld, Nowgorod Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Datum

17.09.2009

Zeit

16:30-20:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 72. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.08.2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Emissionen der Nord-West-Bahn im Bereich des Wohngebietes "Am Lehmstich" (Anfrage der SPD-Fraktion vom 07.09.2009 - liegt bei) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4.2	Bodenverunreinigung im Bereich der Rohrteichstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.09.2009 - liegt bei) Beschluss: Kenntnisnahme	7400/2004-2009	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 4.3	Etwaige Gebäudeschäden durch Bauarbeiten in der Detmolder Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.09.2009 - liegt bei) Beschluss: Kenntnisnahme	7401/2004-2009	22-Anfrage B90 Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 6	Handlungsprogramm Klimaschutz. Solaratlas für Bielefeld Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7302/2004-2009	00-Informationsvorlage
Ö 7	Altstädter Kirchpark, Baumscheibe des Küsten-Mammutbaumes Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	7325/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 8	29. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	7335/2004-2009	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" für das Gebiet Detmolder Straße, Mozartstraße, Promenade und Spiegelstraße - Stadtbezirk Mitte - Aufteilung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" in drei Teilbebauungspläne Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte	7346/2004-2009	V7346 Beschlussvorlage V7346 Beschlussvorlage Anlage Lessingstraße
Ö 10	Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/2/09.01 für ein nördliches Teilgebiet nordöstlich der Straße Jöllheide und nordwestlich des Wellbaches - Stadtbezirk Mitte - Entwurfsbeschluss Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	7352/2004-2009	V7352 Beschlussvorlage V7352 Anlage
Ö 11	Konjunkturprogramm 2009-2010 Beschluss: Kenntnisnahme	7195/2004-2009	00-Informationsvorlage Anlage 1 - Drucks.-Nr. 7195/2004-2009
Ö 12	Anpassung der Nikolaus-Dürkopp-Straße an den Einsatz breiter Stadtbahnwagen, hier: Umplanung zwischen Niederwall und Turnerstraße Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -	7364/2004-2009	00-Beschlussvorlage Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 7364 / 2004 - 2009
Ö 13	Projekt "Bielefeld engagiert" - Leuchtturmprojekt im Rahmen des Bundesprogramms "Freiwilligendienste aller Generationen" Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 14	Verwendung der Sondermittel der Bezirksvertretung Mitte 2009 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 15	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 22.3	gesperrte Information
N 22.4	gesperrte Information
N 22.5	gesperrte Information
N 22.6	gesperrte Information
N 22.7	gesperrte Information
N 22.8	gesperrte Information
N 22.9	gesperrte Information
N 22.10	gesperrte Information
N 22.11	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: