Sitzung
FPA/061/2009
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
29.09.2009
Zeit
16:00-16:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.09.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Abschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines Einheitlichen Ansprechpartners in OWL im Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7395/2004-2009
Ö 5
Information über die Verwendung der bezirklichen Sondermittel in den Jahren 2008 und 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 7434/2004-2009
Ö 6
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Produktgruppe 11.03.01 "Bereitstellung schulischer Einrichtungen" zur Förderung der beruflichen Qualifizierung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (hier: Maßnahmen an den städt. Berufskollegs)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7240/2004-2009
Ö 6.1
Konjunkturpaket II - Umsetzung der Maßnahmen "Sanierung der Kita Stadtheider Straße" und "Neubau Kita Oberlohmannshof"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7447/2004-2009
Ö 6.2
Bereitstellung von Mitteln zur Finanzierung der wegen des "A2-Blitzers" entstehenden Portokosten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7448/2004-2009
Ö 7
Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2008 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7150/2004-2009
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Keilerweg"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6758/2004-2009
Ö 9
Budgetneutrale Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Abriss des Pavillons und den Neubau eines Ersatzgebäudes der städtischen Erziehungshilfeeinrichtung "Rolf-Wagner-Haus"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7353/2004-2009
Ö 10
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information