SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 29.09.2009

Sitzung

FPA/061/2009

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)

Datum

29.09.2009

Zeit

16:00-16:25 Uhr

Aushang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

EAP Endfassung Entwurf öffentlich-rechtliche Vereinbarung für B

7395/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

7434/2004-2009

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

7240/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

7447/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

7448/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

7150/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6758/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

7353/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 60. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 01.09.2009

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 TexteAnfragen

Ö 4 VO2 Dok.TexteAbschluss einer öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur Bildung eines Einheitlichen Ansprechpartners in OWL im Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)

Ö 5 VO1 Dok.TexteInformation über die Verwendung der bezirklichen Sondermittel in den Jahren 2008 und 2009

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteKonjunkturpaket II - Umsetzung der Maßnahmen "Sanierung der Kita Stadtheider Straße" und "Neubau Kita Oberlohmannshof"

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Mitteln zur Finanzierung der wegen des "A2-Blitzers" entstehenden Portokosten

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeschlussfassung über die Ergebnisverwendung 2008 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Ö 8 VO1 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße "Keilerweg"

Ö 9 VO1 Dok.TexteBudgetneutrale Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Abriss des Pavillons und den Neubau eines Ersatzgebäudes der städtischen Erziehungshilfeeinrichtung "Rolf-Wagner-Haus"

Ö 10 TexteUnterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Ö 11 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 gesperrte Information

N 13 gesperrte Information

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 18.1 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information