SessionNet | Sozial- und Gesundheitsausschuss - 17.10.2023

Sitzung

SGA/031/2023

Gremium

Sozial- und Gesundheitsausschuss

Raum

Bielefeld, Rochdale-Raum, 2. OG, Altes Rathaus

Datum

17.10.2023

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Aushang 31 SGA

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 Umlage CVUA-OWL 2024-2026

Anlage 2 231024 Auswertung Nacht der Berufe

Anlage 3 Ombudspersonen nach § 16 WTG

Anlage 4 Übersicht Unterkünfte

Anlage 5 zu TOP 5 BI Statistik Bewerber Stellen

30 SGA Niederschrift öffentlich

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilung - Inklusionsdinner (003)

2 2 Mitteilung Stärkungspakt NRW SGA 17-10-23

Mitteilung - Corona-Aktionsplan mit Anlage unterschrieben

2 4 Mitteilung Pflegeampel

Mitteilung SGA Krankenhausplanung

3 1 Anwort Anfrage CDU SGA Einsamkeit

3 1 Anfrage CDU Einsamkeit

6879/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

3 2 Antwort Anfrage CDU freiwillige soziale Leistungen

3 2 Anfrage CDU freiwillige soziale Leistungen

6880/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

3 3 Antwort Anfrage SGA CDU Oldentruper Hof

3 3 Anfrage CDU Oldentruper Hof

6924/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

230929 Zwischenevaluation des Bielefelder Ausbildungsfonds

00-Informationsvorlage

6888/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage1 Fussverkehrsstrategie Leitfaden

Anlage2 Fussverkehrsstrategie Gesamtbericht

Anlage3 Fussverkehrsstrategie Anhang

Anlage4 Stellungnahmen Lenkungsgruppe END

4675/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Richtlinie zur Arbeit der Ombudspersonen gemäß WTG NRW

6847/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6750/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage2-Gebührenberechnungsgrundlage

Anlage1-Benutzungs- und Gebührensatzung

Anlage3-H a u s o r d n u n g Einrichtungen

Anlage4-Objektliste

6421/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Informationsvorlage

6751/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Open Sunday Sachstand August 2023

6718/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6481/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6870/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

Antrag Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt 2024

6875/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

6587/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage - Darstellung RE 2022

6530/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

18-1-1 Beantwortung der HH-Fragen der Grünen 095

2023-08-09 BV Haushalts- u Stellenplan 2024 KI

Anlage 1 170 VL

Anlage 2 170 Stellenplanschreiben 2024

6501/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

18-2-1 - Beantwortung einer Anfrage der Grünen zum Haushalt - 170

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Übersicht Teilergebnispläne 2024

Anlage 2 Veränderungsliste

Anlage 3 Veränderungsliste Stellenplan

Anlage 4 Erläuterungen Personalmehrbedarf

Anlage 5 Vorläufiges RE 2022

Anlage 6 Veränderungsliste statistische Kennzahlen

6498/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

18-3-1 Fragen Bündnis90 Die Grünen Haushalt 500 nach Nü finalisiert

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Haushaltsentwurf 2024 (Erträge und Aufwendungen) auf Produktebene

Anlage 2 - Veränderungsliste

Anlage 3 - Veränderungsliste Stellenplan 2024

Anlage 4 -Rechnungsergebnisse 2022

Anlage 5 -Begründung und Refinanzierung Personalmehrbedarfe

6334/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

18-4-1 - Beantwortung einer Anfrage 540

00-Beschlussvorlage

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 Veränderungsliste zur Ergebnis- und Finanzplanung (konsumtiv)

Anlage 2 VL 530 zum Stellenplan 2024

6520/2020-2025/1

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Beantwortung der Fragen von Bündnis90 Grüne zu VL 6520 2020-2025 1 final

00-Beschlussvorlage

6831/2020-2025

Beschluss: vertagt

00-Informationsvorlage

6876/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 30. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 29.08.2023

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 1 Dok.TexteInklusionsdinner 2023

Ö 2.2 1 Dok.TexteBericht zur Umsetzung Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut

Ö 2.3 1 Dok.TexteCorona-Aktionsplan: Inanspruchnahme der Haushaltsmittel 2023

Ö 2.4 1 Dok.TexteNeu im Pflegeportal: Ampelsignal für freie Kapazitäten

Ö 2.5 Textemdl. Mitteilung des Dezernates 3 zur Erhöhung der CVUA- Umlage

Ö 2.6 1 Dok.TexteInhalt der Stellungnahme zur Krankenhausplanung des Gesundheitsamtes

Ö 2.7 Textemdl. Informationen aus der kommunalen Gesundheitskonferenz am 27.09.2023

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteErkenntnisse über und Maßnahmen gegen Einsamkeit bzw. soziale Isolation (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)

Ö 3.2 VO2 Dok.TexteFreiwillige soziale Leistungen der Stadt Bielefeld (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 05.10.2023)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteNachfolgelösungen des Landes NRW als Ersatz für die Unterkunft „Oldentruper Hof“ innerhalb von Bielefeld (Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 10.10.2023)

Ö 4 TexteAnträge

Ö 5 1 Dok.TexteBericht der Jugendberufsagentur zum Bielefelder AusbildungsfondsBerichterstattung: Herr Wittler und Herr Roebers, Jugendberufsagentur

Ö 6 VO1 Dok.TexteLeistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2023 bis 2025 - Dynamisierung der Vertragssummen

Ö 7 VO5 Dok.TexteUmsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - LeitfadenBerichterstattung: Frau Choryan, Amt für Verkehr

Ö 8 VO2 Dok.TexteOmbudspersonen nach § 16 WTG - Umsetzung bei der Stadt BielefeldBerichterstattung: Herr M. Kokemor, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Ö 9 VO1 Dok.TexteBenennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

Ö 10 Städtische Einrichtungen zur Unterbringung von wohnungslosen und geflüchteten Personen

Ö 10.1 TexteÜbersicht über die städtischen Einrichtungen zur Unterbringung von wohnungslosen und geflüchteten PersonenBerichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Ö 10.2 VO5 Dok.TexteBenutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und ObdachloseBerichterstattung: Herr Gooklani, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Ö 11 VO1 Dok.TexteWeiterführung des Sprachtrainings für Frauen - "Deutsch im Alltag"Berichterstattung: Erster Beigeordneter Herr Nürnberger

Ö 12 VO2 Dok.TexteOpen Sundays - Etablierung als Regelangebot und finanzielle AbsicherungBerichterstattung: Frau Aron, Büro für Sozialplanung

Ö 13 VO1 Dok.TexteInbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflötehier: Aktueller Planungsstand und Finanzierung des Betriebs

Ö 14 VO1 Dok.TexteWeiterführung des Teilhabefonds ab 2024

Ö 15 VO2 Dok.TexteAntrag der psychologischen Frauenberatung zur Fortführung einer Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt

Ö 16 VO1 Dok.TexteAbschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk DetmoldBerichterstattung: Frau Harmsen, Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Ö 17 TexteHaushaltsplanberatungen für den Haushalt 2024

Ö 17.1 VO2 Dok.TexteHaushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

Ö 17.1.1 1 Dok.Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernats Soziales und Integration

Ö 17.2 VO3 Dok.TexteHaushalts- und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

Ö 17.2.1 1 Dok.Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Kommunale Integrationszentrum

Ö 17.3 VO7 Dok.TexteHaushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Ö 17.3.1 1 Dok.Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt

Ö 17.4 VO6 Dok.TexteHaushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

Ö 17.4.1 1 Dok.Beantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Büro für Sozialplanung

Ö 17.5 VO4 Dok.TexteHaushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Ö 17.5.1 1 Dok.TexteBeantwortung von Fragen zum Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

Ö 17.5.2 VO1 Dok.TexteBereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung(Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023)

Ö 18 VO1 Dok.TexteÖffentliche Toiletten in Bielefeld - Sachstand

Ö 19 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 20 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information

N 21.1 gesperrte Information

N 21.2 Nachtrag: 17.10.2023 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information