SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 05.09.2023

Niederschrift FiPA 06.06.2023 öffentlich

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Niederschrift FiPA SGA 15.06.2023 öffentlich

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Niederschrift FiPA 15.06.2023 öffentlich

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Mitteilung FiPA 05.09. zu Klinikum

Mitteilung FiPA 05.09. OVG-Urteil Abwassergebührenkalkulation

Mitteilung zur Neuorganisation 200

Ergänzende Antwort FIPA 5.9. zu Dr. Nr. 6268 Anfrage zum Umgang mit dem Fachkräftemangel

Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

Antwort zur Anfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

6668/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zur Anpassung der Planungsgröße für die Personalkostenplanung

6662/2020-2025

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

00-Beschlussvorlage

6076/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Dringlichkeitsentscheidung

Anlage 1 Erlass DeutschlandTicket Schule

Anlage 2 DeutschlandTicket SchülerTicket moBiel

Anlage 3 Ratsbeschluss 15.06.2023 DeuschlandTicket Schule

6346/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

6450/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage1 Betrauungsbericht meinSiggi 2022

6540/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Informationsvorlage

Anlage 1 Tertialsbericht

Anlage 2 Erläuterungen zum Tertialsbericht

6348/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

1. Tertialsbericht 2023 des ISB und Erläuterung unterschrieben

6212/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Informationsvorlage

6442/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

6481/2020-2025

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

6488/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Jahresabschluss 2022 Sparkasse

Beschluss Verwaltungsrat

6332/2020-2025

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

00-Beschlussvorlage

Beschluss Verwaltungsrat

6333/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6577/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

üpl apl Liste FiPA 05.09.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Kopie von HR 6-2023 Anlage 3 (Veränderungsliste statistische Kennzahlen)

6653/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

6471/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

Anlage 5 100 VL Stellenplanentwurf 2024

Anlage 1 11.01.15 Veränderungsliste Ergebnisplan final

Anlage 2 11.01.15 Veränderungsliste Investitionsplanung final

Anlage 3 11.01.15 Veränderungsliste statistische Kennzahlen final

6636/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

Anlage 5 100 VL Stellenplanentwurf 2024

Anlage 1 11.01.06 Veränderungsliste Ergebnisplan final

Anlage 3 11.01.10 Veränderungsliste statistische Kennzahlen final

6637/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 110 VL

Anlage 2 Veränderungsliste Stellenplan Begründung

6524/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

6522/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 Personalrat JAV VL

Anlage 2 Veränderungsliste Stellenplan Begründung

6523/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 - Veränderungsliste Ergebnisplan

Anlage 2 Veränderungsliste Stellenplan Amt 200

6474/2020-2025

Beschluss: 1. Lesung -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 06.06.2023

Ö 2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 33. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2023

Ö 3 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 34. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 15.06.2023

Ö 4 TexteMitteilungen

Ö 4.1 1 Dok.TexteMitteilung zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.06.2022, Klinikum

Ö 4.2 1 Dok.TexteMitteilung zum OVG-Urteil Abwassergebührenkalkulation

Ö 4.3 1 Dok.TexteMitteilung zur Neuorganisation Amt 200

Ö 5 TexteAnfragen

Ö 5.1 1 Dok.TexteAnfrage Dr. 6268 FiPA 06.06, ergänzende Antwort der Verwaltung zum Umgang mit dem Fachkräftemangel

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteAnfrage der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zu städtischen Förderprogrammen

Ö 6 TexteAnträge

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Fraktion FiPA 05.09. zur Anpassung der Planungsgröße für die Personalkostenplanung

Ö 7 VO1 Dok.TexteVerwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

Ö 8 VO5 Dok.TexteEinführung des DeutschlandTickets auch für Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schulen ab Schuljahr 2023/2024 – Kenntnisnahme der genehmigten Dringlichkeitsentscheidung

Ö 9 VO1 Dok.TexteAnpassung der Förderung der Biologischen Stationen

Ö 10 VO2 Dok.TexteVerlängerung und Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems

Ö 11 VO4 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ö 12 VO3 Dok.Texte1. Tertialsbericht des UWB 2023

Ö 13 VO2 Dok.Texte1. Tertialsbericht 2023 des Immobilienservicebetriebes

Ö 14 VO1 Dok.TexteGemeinwohlbilanzierung

Ö 15 VO1 Dok.TexteInbetriebnahme der neuen Stadtteilzentren Oberlohmannshof und Windflöte

Ö 16 VO1 Dok.TexteHaushaltswirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise und des Krieges gegen die Ukraine

Ö 17 VO3 Dok.TexteJahresabschluss 2022: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Ö 18 VO2 Dok.TexteVerwendung des Jahresüberschusses 2022 der Sparkasse Bielefeld

Ö 19 VO1 Dok.TexteUmwandlung einer rechtlich unselbstständigen Stiftung in eine Verbrauchsstiftung gem. § 100 Absatz 2 GO NRW

Ö 20 1 Dok.TexteUnterrichtung über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 – ist beigefügt.)

Ö 21 VO2 Dok.Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Ö 22 VO1 Dok.Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Ö 23 VO5 Dok.Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.2)

Ö 24 VO4 Dok.Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2024 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen (100.1 und 100.3)

Ö 25 VO3 Dok.Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Amt für Personal

Ö 26 VO1 Dok.Haushaltsplan und Stellenplan 2024 - Schwerbehindertenvertretung

Ö 27 VO3 Dok.Hauhaltsplan und Stellenplan für den Personalrat (Beschäftigtenvertretung)

Ö 28 VO3 Dok.Haushaltsplan 2024 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss-, 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- und 11.17.01 -Stiftungen- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen

Ö 29 TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen – Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 gesperrte Information

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information

N 34 gesperrte Information

N 35 gesperrte Information

N 36 gesperrte Information