SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 20.11.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

06-Anfrage Linke Rat

6137/2004-2009

Beschluss: Kenntnisnahme

03-Anfrage B90 Rat

6154/2004-2009

Beschluss: Kenntnisnahme

12-Antrag B90 Rat

6129/2004-2009

Beschluss: vertagt

11-Antrag SPD Rat

6132/2004-2009

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1: 5. Änderungssatzung

Anlage 2: Gegenüberstellung alt-neu

6052/2004-2009/1

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

5794/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6121/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Vorlage 6019 - Einführung NKF - Zwischenbericht

6019/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

5786/2004-2009

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

5962/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

6081/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Ganztagsoffensive Vorlage 5985-Anlage

5985/2004-2009

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

6086/2004-2009

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

RAT 20 11 2008 Übersicht Änderungen

2009/5396/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

V5804-Beschlussvorlage

V5804 ISt 43 Satzung Anlage A 2

V5804 ISt 43 Satzung Anlage B 2

5804/2004-2009

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

V5805 Beschlussvorlage

V5805 Anlage

5805/2004-2009

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

V5998 Beschlussvorlage

V5998 Anlage 1

V5998 Anlage 2

V5998 Anlage 3 Begründung

5998/2004-2009

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

5590/2004-2009/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

5795/2004-2009

Beschluss: abgesetzt

00-Informationsvorlage

5796/2004-2009

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

6037/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

6073/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

12-Antrag B90 Rat

6183/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

12-Antrag B90 Rat

6184/2004-2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 16.10.2008

Ö 2 Mitteilungen

Ö 2.1 TexteBildungsbericht der Stadt Bielefeld

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO1 Dok.TexteRestmittel für den geplanten Umbau des Amerikahauses(Anfrage der Gruppe Die Linke vom 11.11.2008)

Ö 3.2 VO1 Dok.TexteBeteiligungsrechte des Hauptausschusses bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Führungsfunktionen(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.11.2008)

Ö 3.3 TexteAuswirkungen der Finanzkrise für die Stadt Bielefeld(Nachfrage in der Ratssitzung am 16.10.2008)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteErrichtung des Technischen Dienstleistungszentrums (TDLZ) als Eigenbau(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.11.2008)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteAusbau und Finanzierung von Kita-Plätzen für Kinder unter 3 Jahren(Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2008)

Ö 5 VO3 Dok.Texte5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Ö 6 VO1 Dok.Texte2. Fortschreibung des Frauenförderplans (FFP) für die Stadt Bielefeld

Ö 7 VO1 Dok.TexteVorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie des Stellenplanentwurfes 2009 einschl. der Stellenübersichten für das Jahr 2009

Ö 8 VO2 Dok.TexteEinführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) - Zwischenbericht

Ö 9 VO1 Dok.TexteNachbewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester für die Wirtschaftsjahre 2006/2007 und 2007/2008 gem. § 83 GO NRW

Ö 10 VO1 Dok.TexteSanierung Max-Planck-Gymnasium - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 1,2 Mio. Euro als Investitionskostenzuschuss an den ISB für das Haushaltsjahr 2008

Ö 11 VO3 Dok.TexteNachbewilligung von über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 Abs. 1 GO NW im Sozial- und Jugendhilfebereich

Ö 12 VO1 Dok.TexteNachbewilligung von Personalausgaben

Ö 13 TexteÜber- und außerplanmäßige Ausgaben, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Ö 14 Ganztagsoffensive des Landes NRW

Ö 14.1 VO2 Dok.TexteErrichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW

Ö 14.2 VO1 Dok.TexteErrichtung von gebundenen Ganztagsschulen und Bau von Ganztagsbereichen an Gymnasien und Realschulen im Rahmen der Ganztagsoffensive des Landes NRW

Ö 15 VO2 Dok.TexteKonzept Familienfreundliches Bielefeld Kommunale Handlungs- und Maßnahmefelder

Ö 16 VO3 Dok.TexteNeuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 43 "Gewerbegebiet Senner Hellweg" für den Bereich nördlich des Senner Hellweg, östlich der A 2, westlich der Lämershagener Straße- Stadtbezirk Sennestadt - - Beschluss über Stellungnahme - Satzungsbeschluss

Ö 17 VO2 Dok.Texte1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 35 "Gewerbegebiet Beckhof" für zwei Teilflächen der Kompensationsflächen südlich des Westkampweges- Stadtbezirk Sennestadt -- Satzungsbeschluss

Ö 19 VO2 Dok.TexteZiel- und Maßnahmenkonzept zur Förderung des Radverkehrs in Bielefeld

Ö 20 VO1 Dok.TexteZukunft der Stadtbahn in Bielefeld - Vision 2030

Ö 21 VO1 Dok.TexteMaßnahmen im besonderen Landesinteresse - Finanzierung nach § 13 ÖPNVG NRW

Ö 22 VO1 Dok.TexteBestellung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Ö 23 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)

Ö 23.1 VOTexteUmbesetzung in Ausschüssen, Beiräten und sonstigen Gremien(Antrag der FDP-Gruppe vom 30.01.2008)

Ö 23.2 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008)

Ö 23.3 VO1 Dok.TexteUmbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien Vorsitz des Betriebsausschusses Umweltbetrieb(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.11.2008)

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information

N 28 gesperrte Information