Sitzung
BVGa/023/2023
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr

Quellenhofweg 36
Datum
25.05.2023
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
 
Ö 2.1
über die 21.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 16.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 2.2
über die 22.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.04.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Deckertstraße 50
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6135/2020-2025
Ö 4.2
Barrierefreie Anpassung der Übergänge an der Gleisanlage im Bereich der Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 6136/2020-2025
Ö 4.3
Am Kahlenberg 15
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 6137/2020-2025
Ö 4.4
Zusätzliche Fahrradbügel am Botanischen Garten
Anfrage der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 6197/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.1, Sitzung vom 19.01.2023, TOP 5.3, Sitzung vom 09.02.2023,
TOP 5.1, Sitzung vom 16.03.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5355/2020-2025
Ö 5.2
Östlicher Teil der historischen Parkanlage auf dem Johannisberg
Gemeinsame Anfrage der Faktion "Bündnis 90/Die Grünen" und dem Einzelvertreter der FDP
TOP 4.1, Sitzung vom 20.04.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 5939/2020-2025
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Hinweise der Bezirksvertretungen

Beschluss: abgesetzt

 5827/2020-2025
Ö 8
Umsetzung Radverkehrskonzept hier: Umsetzung der Bikelane Artur-Ladebeck-Straße und weiteres Vorgehen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6056/2020-2025
Ö 9
3. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung vom 13.10.2011 - Herabsetzung der Sondernutzungsgebühren für Veranstaltungen in der Zone 4 auf 25 % des Ansatzes befristet vom 01.04.2023 bis zum 31.12.2023

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 6075/2020-2025
Ö 10
Klimaanpassungskonzept der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 6083/2020-2025
Ö 11
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 2

 6113/2020-2025/1
Ö 12
Ergebnis der interfraktionellen projektbezogenen Arbeitsgruppe "Vorhaben der Bezirksbürgermeisterin" vom 12.05.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Antenne Bethel: Bericht aus einer Sitzung
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten
Antrag der SPD Fraktion
TOP 6.1; Sitzung vom 19.01.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information