Sitzung
BVSchi/024/2023
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
27.04.2023
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 1.1
Frage von Herrn Hagen
 
Ö 1.2
Frage von Herrn Kallfelz
 
Ö 1.3
Frage von Herrn Dedering
 
Ö 1.4
Frage von Frau Susanne Schulz, Zilleweg 1, 33615 Bielefeld "Hainteichstraße"
 
Ö 1.5
Frage von Herrn Heinrich Feldmann, Beckhausstraße 234, 33611 Bielefeld "Baumschutzsatzung MNG"
 
Ö 1.6
Frage von Frau Ulrike Kirsch, Beckhausstraße 235, 33611 Bielefeld "Beckhausstraße 235"
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.03.2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Obersee (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 11.01.2023) Vorlage liegt vor

Beschluss: vertagt

 5374/2020-2025
Ö 4.2
Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg nicht zufriedenstellend (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.04.2023)

Beschluss: vertagt

 5967/2020-2025
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einrichtung von Parkplätzen für Lastenfahrräder an der Straße "An der Stiftskirche" (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 13.04.2023)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 5968/2020-2025
Ö 5.2
Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens über das Haus Beckhausstraße 235 (gem. Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 17.04.2023)

Beschluss: zurückgezogen

 5981/2020-2025
Ö 5.3
Sanierung Wege Grünzug Bultkamp (Antrag der SPD-Fraktion v. 10.04.2023)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5985/2020-2025
Ö 6
Zukunftsweisende Umgestaltung Jöllenbecker Straße zw. Bahnhofstraße und Auf der Hufe
hier: Informationen zum Projektstart

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4467/2020-2025/2
Ö 7
Umsetzung Mobilitätsstrategie - hier: Machbarkeitsstudie einer Radverbindung zwischen Innenstadt und Universität bzw. Fachhochschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 5894/2020-2025
Ö 8
Sachstandsbericht zu der Baumaßnahme Martin-Niemöller-Gesamtschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 5924/2020-2025
Ö 9
Errichtung einer zweizügigen Grundschule am Standort Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 5806/2020-2025
Ö 10
Umsetzung der Baulandmobilisierungsverordnung NRW durch das Bauamt

Beschluss: Kenntnisnahme

 5763/2020-2025
Ö 11
Vergabe von Sondermitteln des Stadtbezirks Schildesche im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Umsetzung der Mobilitätsstrategie. Fragen zur Vorlage 5458/2020-2025 in der Sitzung am 16.3.2023
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
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N 17
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N 18
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N 19
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