Sitzung
BVGa/019/2023
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr

Quellenhofweg 36
Datum
19.01.2023
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18.Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 17.11.2022

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausstehende Rückmeldungen auf Anfragen, Anträge und Beschlüsse
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

Beschluss: vertagt

 5355/2020-2025
Ö 4.2
Aktuelle Planung des Radverkehrskonzepts an der Artur-Ladebeck-Str./geplanter Radschnellweg OWL 2.0
Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 5323/2020-2025
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Außerschulische Nutzung von Schulaußenanlagen durch Dritte

Beschluss: 2. Lesung

 4325/2020-2025/1
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Barrierefreiheit/-armut im Botanischen Garten
Antrag der SPD Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5324/2020-2025
Ö 6.2
Weitere Stellplätze für Car-Sharing in Gadderbaum im öffentlichen Raum
Antrag des Einzelvertreters "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15

 5245/2020-2025
Ö 7
Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 4906/2020-2025
Ö 8
Reinigung der Straßennamensschilder und angebrachter, erklärender Legendenschilder (Beschluss des Seniorenrates vom 16.11.2022)

Beschluss: 1. Lesung -

 5021/2020-2025/1
Ö 9
Aus- und Umbau des Hochbahnsteiges Bethel auf der Stadtbahnlinie 1

Beschluss: Kenntnisnahme

 5255/2020-2025
Ö 10
Schüleranmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2023/24;
hier: Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

 5283/2020-2025
Ö 11
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold
- Stellungnahme der Stadt Bielefeld zu den Ausgleichsvorschlägen der Regionalplanungsbehörde

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

 5313/2020-2025
Ö 12
City-Entwicklung
Hier: Sachstand City-Entwicklung & Zuwendungsbescheid „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren„ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Beschluss: Kenntnisnahme

 5314/2020-2025
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Lastenräderstellplätze in Gadderbaum
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 6.1; Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.2
Bürgerberatung Filiale Gadderbaum
Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 4.2, Sitzung vom 29.09.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.3
Gekennzeichnete Sperrfläche an der Hochstraße
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 6.3, Sitzung vom 17.11.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.4
Fahrradbügel für den Botanischen Garten
Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
TOP 6.1, Sitzung vom 02.06.2022

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information