Sitzung
BVBw/053/2020
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
20.02.2020
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zu der Einwohnerfrage "Zustand der Paul-Schwarze-Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019
 
Ö 1.2
Antwort zu der Einwohnerfrage "Unterführung Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße aus der Sitzung vom 21.11.2019
 
Ö 1.3
Schriftliche Anfrage des Herrn Rainer Seifert zum Einsatz von Quartiershelfern/innen im Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 1.4
Antwort zu den Einwohnerfragen "Neubaugebiet an der Osnabrücker Straße" aus der Sitzung vom 21.11.2019
 
Ö 1.5
Schriftliche Anfragen des Herrn Norbert Block zum "Areal der alten Realschule" an der Germanenstraße/Gotenstraße
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 52. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 16.01.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Grundstück hinter Restaurant „Civico Taxbäume“
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 10292/2014-2020
Ö 4.2
Störung von Rettungskräften und Polizei im Einsatz
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10298/2014-2020
Ö 4.3
Zustand des Hauses „Windelsbleicher Straße 1“

Beschluss: Kenntnisnahme

 10299/2014-2020
Ö 4.4
Entwicklungen „Alte Realschule“ an der Germanenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10300/2014-2020
Ö 4.5
Stop des 4-spurigen Ausbaus der B61
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: 1. Lesung -

 10310/2014-2020
Ö 4.6
Gewerbegebiet B61
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10314/2014-2020
Ö 4.7
Schließung der KiTa am Park
Anfrage der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10315/2014-2020
Ö 4.8
Aktueller Sachstand zur Gärtnerei an der JVA Ummeln
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10325/2014-2020
Ö 4.9
Niederflurstadtbahn in der Hauptstraße
Anfrage der Vertreterin "Die Linke" vom 10.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10326/2014-2020
Ö 4.10
Einbrüche in Schulen (Stadtbezirk Brackwede)
Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.02.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 10344/2014-2020
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Nächtliche Anlieferung des MARKANT-Supermarktes in Ummeln
(Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020)

Beschluss: zurückgezogen

 9991/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Absicherung der Haltestelle „Windelsbleicher Straße“ der Stadtbahn
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10301/2014-2020
Ö 6.2
Bericht von Polizei und Feuerwehr
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10302/2014-2020
Ö 6.3
Entscheidungskompetenz der Stadtbezirke
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10316/2014-2020
Ö 6.4
Bereisung der Kindertagesstätten im Stadtbezirk
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.02.2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 10317/2014-2020
Ö 6.5
Planungskonzept Hauptstraße/Stadtring
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und UBF vom 10.02.2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 10320/2014-2020
Ö 6.6
Haltausfall der Sennebahn in Brackwede
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 18.02.2020

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 10408/2014-2020
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 10155/2014-2020
Ö 8
Vervollständigung der Einzäunung des Brackweder Gymnasiums

Beschluss: abgesetzt

 10295/2014-2020
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Umbenennung der Endhaltestelle "Kupferheide" der Linie 22
(BVBW, 21.11.2019, TOP 7.3)

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.2
ÖPNV Erreichbarkeit des Krankenhauses Rosenhöhe
(BVBW, 05.09.2019, TOP 16.3)
 
Ö 9.3
Parkverstöße auf dem Treppenplatz und dem Kirchplatz
BVBW, Anregung aus der Sitzung v. 10.10.2019, TOP 8.3
 
Ö 9.4
Internetdomain "brackwede.de"
(BVBW, 16.01.2020, TOP 6.6)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 12.1
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information