Sitzung
BVBw/033/2013
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
17.01.2013
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen
 
Ö 2.1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 2.1.1
Hygienische Zustände am intern. Busbahnhof in Brackwede
 
Ö 2.1.2
Beantwortung der Frage aus der Einwohnerfragestunde vom 15.11.2012 - Sachstand der Partner- und Patenschaften
 
Ö 2.2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 06.12.2012
(wird nachgesandt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 4.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Stand der Umbaumaßnahme "Steinhagener Straße"
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 07.01.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5179/2009-2014
Ö 5.2
Denkmalschutz für die "Alte Realschule"
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 07.01.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5180/2009-2014
Ö 5.3
Wohngebiet Bochumer Straße - B-Plan Nr. I/ B 67
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 07.01.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5189/2009-2014
Ö 5.4
Brackweder Stadtpark
(Anfrage der CDU - Fraktion vom 08.01.2013)

Beschluss: Kenntnisnahme

 5191/2009-2014
Ö 6
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 6.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche des Gebietes nördlich der Enniskillener Straße, westlich der Straße "Auf den Hüchten" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5013/2009-2014
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Akustische Fußgängersignale an den Ampeln im Verlauf der Hauptstraße
(Antrag der SPD - Fraktion vom 07.01.2013)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 5181/2009-2014
Ö 8
Deckensanierung B 68 (Südring/Brackweder Straße/Paderborner Straße) zwischen Gütersloher Straße und der BAB A 2 durch Straßen.NRW
(mündlicher Vortrag durch Herrn Spree vom Amt für Verkehr)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Kurzvorstellung des neuen Landschaftswächter für den Bezirk Brackwede - West - Herr Arnulf Meixner

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Schulräumen der Stadt Bielefeld an Dritte

Beschluss: 1. Lesung -

 5109/2009-2014
Ö 11
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung des Arbeitskreises "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 18.12.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 11.1
Hochbahnsteig in der Hauptstraße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 11.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/ B 58 "Wohngebiet Auf den Hüchten" für die Fläche des Gebietes nördlich der Enniskillener Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Bedarfsampel Brockhagerner Straße Höhe Heidekampstraße
(Beschluss vom 31.05.2012 - Drucksachen - Nr.: 4226/2009 - 2014)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 1

 
Ö 12.2
Markierungsstreifen an Einmündungen/Kreuzungen im Ortsteil Quelle
(Beschluss vom 15.11.2012 - Drucksachen - Nr.: 4957/2009 - 2014)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3
Luftreinhalteplan für Halle
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 14.1
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information