Sitzung
FPA/048/2013
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
17.09.2013
Zeit
16:05-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 02.07.2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Ermächtigungsübertragungen -investiv- von 2012 nach 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6167/2009-2014
Ö 5
Ergebnis der Haushaltssperre 2013

Beschluss: Kenntnisnahme

 6164/2009-2014
Ö 6
Prüfaufträge des Rates zum Haushalt 2013
hier: Senkung Verlustausgleiche an städt. Unternehmen, eigenbetriebsähnliche Einrichtungen sowie weitere Einrichtungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 5997/2009-2014
Ö 7
Konkretisierung der mit dem Haushalt 2013 für den Haushalt 2014 beschlossenen pauschalen Haushaltsverbesserung von 4,0 Mio. €

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 6086/2009-2014
Ö 8
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 136 für die Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Wahlen 11.02.14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6043/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Satzung zum Umwelt- und Klimaschutzpreis und Aufhebung der Förderrichtlinie zur energetischen Sanierungsberatung (Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 5807/2009-2014
Ö 10
Konzept zur Containersammlung von Altkleidern u. Altschuhen auf städtischen Flächen in Bielefeld und 1. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse u. Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.11

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 5424/2009-2014
Ö 11
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6035/2009-2014
Ö 12
Sozialarbeiterische Betreuung von Flüchtlingen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 5792/2009-2014/1
Ö 13
Einführung eines webbasierten Platzreservierungs- und Anmeldeprogramms für die Bielefelder Kindertageseinrichtungen

Beschluss: abgesetzt

 6173/2009-2014
Ö 14
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information