SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 26.04.2012

Sitzung

BVBw/026/2012

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

26.04.2012

Zeit

16:00-21:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
Ö 2	Ehrung des ausgeschiedenen Mitgliedes der Bezirksvertretung - Herr Wiziald - Beschluss: vertagt
Ö 3	Bestellung von Frau Katharina Moritz zur stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretung Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 4	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
Ö 4.1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4.2	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
Ö 5	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 25. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 15.03.2012 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 6	Vorstellung des neuen Leiters der Grundschule Quelle, Herr Dominik Braus Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 7	Bericht des Leiters der Polizeiinspektion Süd, Herr Erhard Küster, zur öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtbezirk Brackwede Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 8	Mitteilungen
Ö 8.1	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 8.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9	Anfragen
Ö 9.1	Verkehrliche Maßnahmen in Halle (Anfrage der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4080/2009-2014	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 9.2	Inklusion in den Brackweder Grundschulen (Anfrage der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: Kenntnisnahme	4081/2009-2014	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 9.3	Zukunft der ehemaligen Tennis-/Fitnesshalle Vogelweide 11 in 33649 Bielefeld (Anfrage des Vertreters der FDP vom 17.04.2012) Beschluss: Kenntnisnahme	4082/2009-2014	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 9.4	Seiteneingang zum Queller Friedhof in der Magdalenenstraße (Anfrage des Vertreters der FDP vom 17.04.2012)	4092/2009-2014	24-Anfrage FDP Bezirksvertretung
Ö 9.5	Zukunft des Griechischen Lyzeums in der Germananstraße 13 (Anfrage der Vertreterin der Die Linke vom 15.03.2012)
Ö 10	Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
Ö 10.1	Anlage eines Fahrradschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße stadtauswärts (Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 10.2	Aufnahme der Umlostraße in die Prioritätenliste zur Straßensanierung im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der SPD - Fraktion vom 06.03.2012) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzepts "Stadtumbau und Stadtentwicklung Brackwede" (Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	4093/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 11.2	Bauvorhaben am Stadtring (Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4094/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 11.3	Parkplätze am Krankenhaus "Rosenhöhe" (Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4095/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 11.4	Situation des Strafvollzuges in Bielefeld (Antrag der CDU - Fraktion vom 15.04.2012) Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	4096/2009-2014	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 11.5	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a "Post" (Antrag des Vertreters der FDP vom 16.04.2012) Beschluss: nicht beraten	4097/2009-2014	34-Antrag FDP Bezirksvertretung
Ö 12	Stadtbahn Bielefeld - Potentialanalyse des Zielnetzes Stadtbahn Bielefeld 2030 Beschluss: Kenntnisnahme	3592/2009-2014	00-Beschlussvorlage
Ö 13	Obere Ems-Lutter Aue - Teichentschlammungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	4001/2009-2014	00-Beschlussvorlage Lutteraue Stand 04 2012
Ö 14	Pflegestützpunkt Bielefeld - Dependence Brackwede - erster Zwischenbericht (Informationsvorlage) Beschluss: Kenntnisnahme	3881/2009-2014	00-Informationsvorlage Anlage Pflegestützpunkt
Ö 15	Sachstandsbericht zur Erstaufnahmeeinrichtung in Bielefeld (Informationsvorlage) Beschluss: Kenntnisnahme	3820/2009-2014	00-Informationsvorlage
Ö 16	Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2012-2013 (Informationsvorlage) Beschluss: Kenntnisnahme	3958/2009-2014	00-Informationsvorlage Anlage 1 zur Ds.-Nr.3958 2009-2014 Anlage 2 zur Ds.-Nr.3958 2009-2014 Anlage 3 zur Ds.-Nr.3958 2009-2014
Ö 17	Information über die "Neukonzeptionierung des Brackweder Scheinemarktes 2012" (Sitzung der Projektgruppe "Scheinemarkt 2012" vom 20.03.2012) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 18	Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2012 für das Bezirksamt Brackwede Beratung des Bezirksbudgets 2012 für den Stadtbezirk Brackwede Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	3936/2009-2014	00-Beschlussvorlage Anlage IV Anlage I Anlage II Anlage III
Ö 19	Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Haushalt" vom 17.04.2012 (Niederschrift wird nachgesandt) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 20	Entscheidungen über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau, Planung" vom 19.04.2012, soweit in öffentlicher Sitzung möglich (Niederschrift wird nachgesandt)
Ö 20.1	Prioritätenliste 2012 ff des Umweltbetriebes für den Stadtbezirk Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 20.2	Prioritätenliste 2012 ff des Amtes für Verkehr für den Stadtbezirk Brackwede Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 20.3	Aufnahme der Umlostraße in die Prioritätenliste zur Straßensanierung im Stadtbezirk Brackwede Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 20.4	Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum (Drucksachen - Nr. 3958/2009 - 2014) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Ö 20.5	Anlage eines Fahrradschutzstreifens linksseitig auf der Carl - Severing - Straße stadtauswärts Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 20.6	Sachstandsberichte
Ö 20.6.1	Anregung nach § 24 GO NRW betr. Parkprobleme Schwarzer Kamp Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -
Ö 20.7	Verschiedenes
Ö 20.7.1	Nazim Hikmet - Haus - Südring 48 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 20.7.2	Alleestraße - Teilplan C - weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 21	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 21.1	Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU - Fraktion vom 12.05.2011) Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt
Nicht öffentlicher Teil:
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information
N 25	gesperrte Information
N 26	gesperrte Information
N 27	gesperrte Information
N 27.1	gesperrte Information
N 27.2	gesperrte Information
N 27.3	gesperrte Information
N 27.4	gesperrte Information
N 28	gesperrte Information
N 28.1	gesperrte Information
N 28.2	gesperrte Information
N 29	gesperrte Information
N 29.1	gesperrte Information
N 30	gesperrte Information

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