Sitzung
BB/031/2012
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.11.2012
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 24.10.2012

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Geänderte Rechtsprechung zu Unterkunftskosten volljähriger Kinder im Haushalt der Eltern
 
Ö 3.2
Erhöhung der Regelsätze
 
Ö 3.3
Teilhilfesystemkoordinatorin im Gesundheitsamt
 
Ö 3.4
Angebote für blinde und sehbehinderte Menschen im Theater Bielefeld
 
Ö 3.5
Presseberichte
 
Ö 3.6
Einladung zum internationalen Aktionstag "Cities for life" Städte für das Leben, Städte gegen die Todesstrafe am 30.11.2012
 
Ö 3.7
Besetzung der Arbeitskreise des Beirates
 
Ö 3.8
Bildung eines Inklusionsbeirates in Düsseldorf
 
Ö 3.9
Anlage für Hörgeschädigte in der Volkshochschule
 
Ö 3.10
Präventionskonferenz am 01.10.2012
 
Ö 3.11
Barrierefreie Zugänge im Bezirksamt Brackwede
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mündliche Anfrage
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme und des Beirates))
 
Ö 7
Vorschläge für die Benennung stellvertretender sachkundiger Einwohner/innen für verschiedene Gremien
 
Ö 7.1
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Vertreter des Beirates im Kulturausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7.2
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Vertreter des Beirates im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7.3
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Vertreter des Beirates im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Vertreter des Beirates im Beirat des Verkehrsverbundes Ostwestfalen-Lippe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 9
Benennung einer Vertreterin/eines Vertreters des Beirates für die Arbeitsgruppe "Kulturentwicklungsplanung"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Haushaltsplan 2013 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 6

 4804/2009-2014
Ö 11
Haushaltsplan 2013 für das Amt für Jugend und Familie -Jugendamt-
Berichterstattung: Herr Heibrock, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 4812/2009-2014
Ö 12
Vorstellung des Wohnungsmarktberichtes 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

 4908/2009-2014
Ö 13
Umgestaltung der Otto-Brenner-Straße zwischen Haus Nr. 238 und Detmolder Straße sowie der Osningstraße zwischen Detmolder Straße und Haus Nr. 86 im Rahmen der geplanten Fahrbahndeckensanierungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4317/2009-2014/2
Ö 14
Sportentwicklungsplanung
hier: Umsetzung der Empfehlungen zur Entwicklung der Großspielfelder für den Fußballsport

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4854/2009-2014
Ö 15
Einsatz von Integrationshelfern
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16.1
Entwicklung eines kommunalen Inklusionsplanes
(Drs.-Nr. 4475/2009-2014)
 
Ö 16.2
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)- Wohnumfeldverbesserung Innstraße (Drs.-Nr. 4625/2009-2014)
 
Ö 17
Bericht an die Presse