Sitzung
BVMi/028/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
13.10.2011
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Hilfe für Obdachlose in den Wintermonaten
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.10.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3169/2009-2014
Ö 3.2
Auswirkungen der Inklusion auf die Ravensberger Schule
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.10.2011)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3183/2009-2014
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Parkraumbewirtschaftungskonzept Bielefeld erweiterte Innenstadt
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.10.2011 - liegt bei)

Beschluss: vertagt

 3168/2009-2014
Ö 4.2
Bericht des Fahrradbeauftragten
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.10.2011 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3171/2009-2014
Ö 5
Stadtbahnbetrieb im Dürkoppquartier und in der Nikolaus-Dürkopp-Straße - Ergebnis der Variantenuntersuchung

Beschluss: 1. Lesung -

 3152/2009-2014
Ö 6
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Mitte, Dornberg, Brackwede, Jöllenbeck, Schildesche und Heepen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 2977/2009-2014
Ö 6.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Mitte, Dornberg, Brackwede, Jöllenbeck, Schildesche und Heepen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 2977/2009-2014/1
Ö 7
Bericht der Verwaltung zur Sicherstellung der Einhaltung der Nachtruhe durch das Niedermühlenkamp
(Tagesordnungspunkt auf Antrag der CDU-Fraktion - s. beiliegendes Schreiben)

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Gebäudebeschriftung des zukünftigen Standortes von Zentralbibliothek, Stadtarchiv und Landesgeschichtlicher Bibliothek am Neumarkt 1 ("Amerikahaus")

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 9
Entwurfsplanung zum "Grünen Band" für den Bereich Frachtstraße-Luttergrünzug

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3129/2009-2014
Ö 10
Ausbausstandard für die Straßenbeleuchtung in einer Planstraße im Bebauungsplangebiet Nr. III/3/98.00, Teilplan A

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3021/2009-2014
Ö 11
Öffnung einer Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung im Stadtbezirk Mitte
(Arndtstraße zwischen Mercatorstraße und Friedenstraße)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3148/2009-2014
Ö 12
31. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Mitte) - Luisen straße
(s. beigefügte schriftliche Stellungnahme der Verwaltung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 13
Aufstellung des Ich-Denkmals

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 21.5
gesperrte Information
 
N 21.6
gesperrte Information
 
N 21.7
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information