Sitzung
BVMi/024/2011
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
05.05.2011
Zeit
17:00-22:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 22.02.2011

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 10.03.2011

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Verlagerung des Hauptwochenmarktes auf den Neumarkt
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 13.04.2011 - liegt bei)
 2368/2009-2014
Ö 4.2
Vermüllung in Parks
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 13.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2369/2009-2014
Ö 4.3
Tempo 30 auf der Wertherstraße
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2373/2009-2014
Ö 4.4
Zustand der Sitzbänke in der Altstadt
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2384/2009-2014
Ö 4.5
Fahrradbügel in der Stresemannstraße
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2415/2009-2014
Ö 4.6
Hochbahnsteig an der Stadtbahnhaltestelle Krankenhaus Mitte
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2426/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Informationsveranstaltung zu Dichtigkeitsprüfungen im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 2374/2009-2014
Ö 5.2
Durchführung einer frühzeitigen Bürgeranhörung zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Albert-Schweitzer-Strasse"
(Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2387/2009-2014
Ö 5.3
Zusatz an Straßenschildern im Stadtbezirk Mitte
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.04.2011 - liegt bei)
 2414/2009-2014
Ö 6
Zuverlässiger Stadtbahnbetrieb mit der Linie 4 im Dürkoppquartier

Beschluss: 1. Lesung -

 2241/2009-2014
Ö 6.1
Zuverlässiger Stadtbahnbetrieb mit der Linie 4 im Dürkoppquartier - Bewertung der Variante 14: Führung der Stadtbahnlinie 4 bis zum Krankenhaus Mitte incl. Anordnung eines Hochbahnsteiges - Ergänzung der Beschlussvorlage Ds.- Nr. 2241/2009-2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 2390/2009-2014
Ö 6.2
Stadtbahnplanung für eine Endhaltestelle der Linie 4
(Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion sowie von Frau George [FDP] vom 26.04.2011 - liegt bei)

Beschluss: zurückgezogen

 2447/2009-2014
Ö 7
Ausweisung weiterer Hundeauslaufbereiche und 2. Änderungsverordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008 in der Fassung vom 19.12.2008

Beschluss: 1. Lesung -

 1965/2009-2014
Ö 8
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2168/2009-2014
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III / 3 / 47.10 "Quartier ehemaliges Postfrachtzentrum" im beschleunigtem Verfahren gemäß § 13a BauGB für das Gebiet nördlich der Nahariyastraße / Am Bahnhof , zwischen der Nowgorodstraße /Bahngleisen im Westen und einschließlich der Herforder Straße im Osten
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2343/2009-2014
Ö 10
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III / 3 / 32.00 (Gebiet Albrechtstraße / Bahngelände / Buddestraße / August-Bebel-Straße) für die Teilfläche des Gebietes südlich der Buddestraße, westlich der Walther-Rathenau-Straße östlich der August-Bebel-Straße
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss / Beschluss zur Einleitung des Aufhebungsverfahrens Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2351/2009-2014
Ö 11
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2011- 2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2242/2009-2014
Ö 12
Verkehrssituation in der Spindelstraße / Erfahrungsbericht der Verwaltung zur eingeführten Tempo-30-Zone

Beschluss: Kenntnisnahme

 2296/2009-2014
Ö 13
Werbekonzept der Firma DSM Ströer GmbH für öffentliche und im Eigentum der Stadt Bielefeld stehende Flächen,
Änderung von Werbeträgern und neue Werbestandorte

Beschluss: 1. Lesung -

 2314/2009-2014
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Vorübergehende Verlegung des Hauptwochenmarktes vom Kesselbrink auf den Neumarkt (samstags) und den Rathausplatz (dienstags und donnerstags)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2512/2009-2014

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 15.2
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 21.4
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information