Sitzung
BVJö/010/2010
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
30.09.2010
Zeit
16:30-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 09. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 01.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I / J 15.1 "Alcina 2"
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a (Baugesetzbuch (BauGB)
für Teilflächen des Gebietes nördlich der Straße Husemanns Kamp, östlich der
Steinbachstraße, südlich der Beckendorfstraße und westlich der östlichen Grenze der Jöllenbecker Straße
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1456/2009-2014
Ö 6
Bebauungsplan Nr. II/ J 5.1 "Ortsmitte Jöllenbeck"
Verzicht auf ein Teilstück öffentlicher Fuß- und Radweg zwischen dem Parkplatz hinter dem Bezirksamt und dem südlich von der Straße Auf der Weihen abzweigenden Fuß- und Radweg im Rahmen der geplanten privaten Erschließungsmaßnahme für den Bereich Amtsstraße/ Auf der Weihen
- Stadtbezirk Jöllenbeck -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1474/2009-2014
Ö 7
Bodendeponie Talbrückenstraße (Schlammpolder Obersee)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1247/2009-2014
Ö 8
Neuanlage Urnenrasenpflegegräber

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1480/2009-2014
Ö 9
Auswirkungen des Winters 2009/2010 auf das Bielefelder Straßennetz

Beschluss: Kenntnisnahme

 1249/2009-2014
Ö 10
Errichtung eines Rast- und Brutfloßes auf dem Obersee

Beschluss: Kenntnisnahme

 1353/2009-2014
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2010/2011 für das Bezirksamt Jöllenbeck
Beratung des Bezirksbudgets 201072011 für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1457/2009-2014
Ö 12
Verwendung der restlichen Sondermittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Verwendung der Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, des Vertreters der BfB. des Vertreters der FDP und des Vertreters der Partei "DIE LINKE" auf Sanierung des Freibades Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1469/2009-2014
Ö 15
Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen zu veranlassen, einen Lichtmast vor dem Grundstück an der Spenger Str. 22 zu verlegen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1463/2009-2014
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information