Sitzung
BVMi/003/2010
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
07.01.2010
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 03.12.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Sendemast auf der Promenade
(Anfrage von Herrn Micketeit [BfB] vom 15.12.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0275/2009-2014
Ö 4.2
Quartiersbetreuung Ostmannturmviertel
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0280/2009-2014
Ö 4.3
Grundstück Dornberger Straße 37
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0289/2009-2014
Ö 4.4
Jahnplatz, Werbebanner Jahnplatz-Forum
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 0290/2009-2014
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Regelmäßige Kontrolle und Reinhaltung des Umfelds der privaten Abfallsammelanlage im Bereich Altstädter Kirchstraße / Renteistraße / Altstädter Kirchpark
(Antrag der CDU-.Fraktion vom 30.11.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0276/2009-2014
Ö 5.2
Veröffentlichung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung der Bezirksvertretung Mitte
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.12.2009 - liegt bei.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0282/2009-2014
Ö 5.3
Kurzzeitparkplätze in der Ziegelstraße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0283/2009-2014
Ö 5.4
Wartehäuschen an der Haltestelle Fachhochschule Wilhelm-Bertelsmann-Straße
(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0284/2009-2014
Ö 5.5
Vorstellung der Pläne zur Neugestaltung des Kesselbrinks
(Antrag der SPD-Fraktion vom 28.12.2009 - liegt bei)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0286/2009-2014
Ö 6
Anmeldezahlen der städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2010/11

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0226/2009-2014
Ö 7
1. Änderung der Benutzungsordnung für das Veranstaltungsgelände an der Radrennbahn vom 27. November 1986

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0030/2009-2014
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet beiderseits des südlichen Abschnittes des Kuckucksweges und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.00 für ein östliches Teilgebiet südlich des Baderbachweges
- Stad tbezirke Mitte und Heepen -
- Entwurfsbeschluss -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0218/2009-2014
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/55.01 "Brückenstraße" begrenzt durch die Brückenstraße im Norden und Osten, die Lerchenstraße im Süden und den Bachstelzenweg im Westen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
2. Entwurf
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0236/2009-2014
Ö 10
Prüfung des Verzichts der LSA Detmolder Straße/ Königsbrügge

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0264/2009-2014
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information