Sitzung
BVJö/012/2010
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
18.11.2010
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 30.09.2010 sowie der 11. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck (Sondersitzung) am 08.11.2010
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NW - Verkehrsberuhigung Am Buchenhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. II/ T 8 "Nahversorgungsmarkt Topasstraße" für das Gebiet östlich der Jöllenbecker Straße, südöstlich der Topasstraße und südwestlich der Straße Im Bergsiek gem. §§ 12 und 13a BauGB
- Stadtbezi rk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1633/2009-2014
Ö 7
Bebauungskonzept "Wohnquartier Vilsendorf" Auf Grundlage des Bebauungsplanes Nr. II/V3.1 "Orchideenstraße"
Stadtbezirk Jöllenbeck
Modifiziertes Planungskonzept

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1608/2009-2014
Ö 8
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1584/2009-2014
Ö 9
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1603/2009-2014
Ö 10
Neufassung der Richtlinien für die Durchführung von Einwohnerversammlungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1606/2009-2014
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion die Verwaltung zu beauftragen, den erkannten Unfallschwerpunkt "Jöllenbecker Str./Telgenbrink/Schnatsweg" zu entschärfen.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1586/2009-2014
Ö 12
Antrag der CDU-Fraktion, die Straße "Am Hüttensiek" mit der bisher unbebauten Straßenseite für Einfamilien-Häuser bebaubar zu machen.
 1587/2009-2014
Ö 13
Antrag der CDU-Fraktion, vor der Grundschule Theesen eine Tempo 30 Zone einzurichten.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1681/2009-2014
Ö 14
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Parteien BfB, FDP und Die Linike, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für die Errichtung einer Stadtteilschule Jöllenbeck zu erarbeiten.

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 1700/2009-2014
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information