Sitzung
BVBw/012/2010
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
07.10.2010
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede in zwei Teilen um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Teile der Niederschriften über die 10. und 11. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 09.09. und 21.09.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Pflege von Kleinst - Grünflächen
(Anfrage der CDU vom 27.09.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1528/2009-2014
Ö 4.2
Freilaufflächen für Hunde
(Anfrage der CDU vom 27.09.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1529/2009-2014
Ö 4.3
Planungsstand Bebauung Kamener Straße
(Anfrage der SPD vom 28.09.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1548/2009-2014
Ö 4.4
Fernsehturm "Hünenburg"
(Anfrage der SPD vom 28.09.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1549/2009-2014
Ö 4.5
Hochbahnsteig an der Hauptstraße
(Anfrage der SPD vom 28.09.2010)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1550/2009-2014
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2010/2011 für das Bezirksamt Brackwede, Beratung des Bezirksbudgets 2010/2011 für den Stadtbezirk Brackwede

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1345/2009-2014
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Bänke und Fahrpläne für den internationalen Busbahnhof Brackwede an der Eisenbahnstraße
(Antrag des Vertreters der FDP vom 24.09.2010)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1527/2009-2014
Ö 7
Bahnübergänge Sennebahn

Beschluss: Kenntnisnahme

 1387/2009-2014
Ö 8
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Carl-Severing-Straße (zwischen Osnabrücker Straße - B 68 - und Marienfelder Straße)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1451/2009-2014
Ö 9
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des "Wohngebietes Bochumer Straße".

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1513/2009-2014
Ö 10
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/ Q3 "Meisenstraße" für das Gebiet zwischen der Brockhagener Straße, östliche Teilfläche der Wiener Straße, südlich der Straße Hammerholz, westlich der Heinemannstraße im vereinfachten Verfahren nach § 13 Bag GB
- Stadtbezirk Brackwede -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1448/2009-2014
Ö 11
Bericht über das Familienzentrum Wirbelwind
(Berichterstatterin: Frau Krause)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
30. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1429/2009-2014
Ö 13
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Verkehr, Tiefbau und Planung" am 02.09.2010
hier: Cheruskerstraße (Stadtring bis Gaswerkstraße)
(Niederschrift wurde bereits zur Sitzung am 09.09.2010 zugesandt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Haushalt" am 16.09.2010
(Niederschrift wurde bereits am 24.09.2010 zugesandt)
 
Ö 14.1
Besichtigung des Tunnels am Brackweder Bahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Gesamtschule Brackwede (Räumlichkeiten für die Jugendarbeit in Quelle)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Das "Grüne V" im Bereich des Luttertales

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14.4
Beschilderung der Wekzufahrt der Firma Möller Group - Heinemannstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5
Radweg an der Carl - Severing - Straße zwischen Bahnübergang und Steinhagen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.6
Teiche in der Lutteraue

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Haushalt" am 23.09.2010, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
(Niederschrift wurde bereits am 24.09.2010 zugesandt)
 
Ö 15.1
Verwendung der Sondermittel etc. Bezirk Brackwede 2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2
Verwendung der Haushaltsmittel 2010 für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.3
Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2009 im Sportbereich

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.4
Ergebnis der Kennzahlen der Produktgruppen im Jahr 2009

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Kultur, Soziales, Partner- und Patenschaften" am 07.10.2010, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 16.1
Tourneetheatersaison 2011/2012

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 16.2
Mitteilungen/Sachstandsberichte
 
Ö 16.2.1
Tourneetheatersaison 2009/2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2.2
Ausstellungssaison 2009/2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2.3
Ferienspiele 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Kirmes" am 01.10.2010

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Haltestelle für Fernreisebusse am Brackweder Bahnhof - An- und Abfahrtzeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information