Sitzung
HA/059/2009
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
18.06.2009
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung am 23.04.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 57. Sitzung des Hauptausschusses am 07.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die 58. Sitzung am 14.05.2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Streik der kommunalen Sozialarbeiter/-innnen und Erzieher/-innen
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7120/2004-2009
Ö 4
Jahresbericht zur Lage der Bielefelder Wirtschaft im Jahr 2008

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Änderung der Allgemeinen Grundsätze über die Vergabe von Aufträgen der Stadt Bielefeld (Vergabegrundsätze)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7077/2004-2009
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlage "Stadthalle Bielefeld" vom 27.06.2008

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6895/2004-2009/1
Ö 7
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 64.000 € im Rahmen der Pandemieplanung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6996/2004-2009
Ö 8
Umwandlung der Alarmübertragungsanlage der Feuerwehr Bielefeld in einen Konzessionsbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

 7009/2004-2009

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
gesperrte Information
 
N 10
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information