Sitzung
BVSchi/048/2009
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
04.06.2009
Zeit
17:05-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 47. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 23. April 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung, ob und wie sich entstehende Telefonkosten an den Schulen reduzieren lassen und - wenn Möglichkeiten bestehen - diese auch umzusetzen

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6908/2004-2009
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion, zeitnah eine Verbesserung der Schulhofsituation bei der Brodhagenschule vorzunehmen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7014/2004-2009
Ö 7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anlegung eines Zebrastreifens am Hochbahnsteig Koblenzer Straße

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 7016/2004-2009
Ö 8
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, den Umweltbetrieb zu bitten, einen Vorschlag für die Aufstellung von einfachen Spielgeräten am Rand des Marktplatzes in Schildesche zu unterbreiten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7017/2004-2009
Ö 9
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidungen Nr. 3 der Bezirksvertretung Dornberg, Nr. 2 der Bezirksvertretung Schildesche und Nr. 141 des Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses (UStA) zur Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 20 "Hochschulcampus Nord"
- Stadtbezirk Dornberg -
2. Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6911/2004-2009
Ö 10
Bericht über das Projekt "Bielefeld engagiert" Leuchtturmprojekt im Rahmen des Bundesprogramms "Freiwilligendienste aller Generationen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Festsetzung des Ausbaustandards für die Stapenhorststraße zwischen Polizeipräsidium und Wertherstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6924/2004-2009
Ö 12
Fuß-, Rad- und Reitweg in der Johannisbachaue (Haler Esch) von der Talbrückenstraße bis zum Jerrendorfweg als Teil des "Gesamtnutzungs- und Schutzkonzeptes Obersee und Johannisbachaue"

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 6907/2004-2009
Ö 13
Sachstandsbericht über die Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6890/2004-2009
Ö 14
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit dem BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zum Bebauungsplan Nr. II/ G 20 "Hochschulcampus Nord"
-Stadtbezirk Dornberg -

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6988/2004-2009
Ö 15
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche (Teilbeträge) für das Haushaltsjahr 2009
 
Ö 16
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information