Sitzung
BVSchi/047/2009
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
23.04.2009
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die 45.Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09. 02. 2009 (gemeinsame Sitzung aller Bezirksvertretungen und dem Umwelt- und
Stadtentwicklungsausschuss) und die 46. Sitzung der Bezirk svertretung Schildesche am 10. 03. 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion auf Absenkung des Bürgersteiges der Weihestraße "vor" der Eichendorffschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6797/2004-2009
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf Verbesserung der Zuwegung zum Schulhof der Eichendorffschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6799/2004-2009
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion auf Anlegung einer behindertengerechten Zuwegung zur Turnhalle der Eichendorffschule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6800/2004-2009
Ö 8
Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsraum 2009 - 2010

Beschluss: Kenntnisnahme

 6611/2004-2009
Ö 9
Sanierung von Schulaußenanlagen

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB mit dem BLB Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW zum Bebauungsplan Nr. II/G 20 "Hochschulcampus Nord"
- Stadtbezirk Dornberg -
- Die Vorlage wird als Tischvorlage nachgereicht, weil die Ergebnisse der Lenkungsgruppe, die am
21. 04. 2009 tagt, noch in die Vorlage einfließen müssen. -

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6569/2004-2009
Ö 12
Neuanlage Urnenrasenpflegegräber

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Prioritätenlisten für Kanalbau-Maßnahmen, Straßenbau-Maßnahmen und Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Schildesche

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6741/2004-2009
Ö 14
Verwendung der Sondermittel für den Stadtbezirk Schildesche (Teilbeträge) für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information