Sitzung
BVBw/044/2009
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
22.01.2009
Zeit
16:05-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (in zwei Teilen) um 16.00 Uhr und gegen 18.00 Uhr
 
Ö 1.1
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 1)
 
Ö 1.2
Fragestunde für Einwohner des Stadtbezirks Brackwede (Teil 2)
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 43. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 04.12.2008

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Haltestelle für Fernreisebusse am Bahnhof Brackwede
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 12.01.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6389/2004-2009
Ö 4.2
Umbau Carl - Severing - Straße
(Anfrage des Vertreters der FDP vom 12.01.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6390/2004-2009
Ö 4.3
Realisierung der neuen Rettungswache Winterstraße
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 14.01.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6393/2004-2009
Ö 4.4
Jugendarbeit im Ortsteil Quelle
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 14.01.2009)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6394/2004-2009
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
LKW - Durchfahrtverbot in Isselhorst als Dauerlösung
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 04.12.2008)
- Drucksachen - Nr.: 6267/2004 - 2009 -

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Änderung der Satzung über Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld
(Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und fraktionslosen Mitglieder vom 12.01.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6400/2004-2009
Ö 6.2
Blockheizkraftwerk für das Baugebiet "Kölner Straße/Sauerlandstraße - B-Plan Nr. I/B 68
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 12.01.2009)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 0

 6397/2004-2009
Ö 6.3
Fahrradweg an der Berliner Straße
(Antrag der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion vom 12.01.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6398/2004-2009
Ö 6.4
Lebenslagenbericht für den Stadtbezirk Brackwede
(Antrag der SPD - Fraktion vom 13.01.2009)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6388/2004-2009
Ö 7
Haushaltsplan 2009 ff, Veränderungsliste zur Vermeidung eines Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Kenntnisnahme

 6369/2004-2009
Ö 8
Beratung des Haushalts und des Stellenplans 2009 für das Bezirksamt Brackwede, Beratung des Bezirksbudgets 2009 für den Stadtbezirk Brackwede auf der Grundlage des am 20.11.2008 in den Rat eingebrachten Haushaltsplanentwurfes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 6210/2004-2009
Ö 9
Entscheidungen über die Empfehlungen der Arbeitsgruppe "Haushalt" am 20.01.2009, soweit in öffentlicher Sitzung möglich
 
Ö 9.1
Beratung des Haushalts und des Stellenplans 2009 für das Bezirksamt Brackwede, Beratung des Bezirksbudgets 2009 für den Stadtbezirk Brackwede auf der Grundlage des am 20.11.2008 in den Rat eingebrachten Haushaltsplanentwurfs
- Drucksachen - Nr.: 621 0/2004 - 2009 -
 
Ö 9.2
Mitteilungen/Sachstandsberichte
 
Ö 9.2.1
Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2008 im Sportbereich

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.2.2
Konjunkturprogramm II der Bundesregierung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 13 "Gewerbegebiet Bokelstraße" für einenTeilbereich des Gebietes beidseitig der "Bokelstraße"
202. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Bokelstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Brackwede
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6348/2004-2009
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 14 "Wohngebiet Gütersloher Straße/Queller Straße" für Teilflächen des Gebietes östlich der Umlostraße / westlich der Queller Straße / nördlich der Gütersloher Straße (B 61) im Orsteil Ummeln im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackwede
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 6368/2004-2009
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen
- Bericht der Verwaltung zum Sachstand -

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 15.1
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 19.3
gesperrte Information
 
N 19.4
gesperrte Information
 
N 19.5
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information