SessionNet | Bezirksvertretung Schildesche - 28.10.2021

Sitzung

BVSchi/010/2021

Gremium

Bezirksvertretung Schildesche

Raum

Bielefeld, Große Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule

Datum

28.10.2021

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Niederschrift 16.9.2021 öffentlich mit Anhang

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Mitteilungen 28.10.2021

Antwort 320 Lärmbelästigung Plaßschule

Gem.Anfrage Lärmbelästigung im Bereich der Plaßschule

2304/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort 360 Versiegelung

Gem.Anfrage Versiegelte Flächen im Stadtbezirk Schildesche

2308/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

Anfrage CDU Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach Theesener Straße

2348/2020-2025

Beschluss: vertagt

Anfrage CDU Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern

2350/2020-2025

Beschluss: vertagt

Gem. Antrag Tempo 30 An der Reegt

2615/2020-2025

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Gem. Antrag Tempo 30 Schuckertstr

2630/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Gem. Antrag Zebrastreifen Horstheider Weg

2631/2020-2025

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Kleingartenverein Ö

2616/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Baumaßnahmen des ISB im Stadtbezirk Schildesche 2022

2370/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Informationsvorlage

2422/2020-2025

Beschluss: Kenntnisnahme

00-Beschlussvorlage

Anlage Schi

2531/2020-2025

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antwort 660 Fahrradparkplätze Werkstatt Neubau MNG

Antwort 2 660 Fahrradabstellboxen Endhaltestelle Schildesche

Mitteilung von 700 Gehölzschnittarbeiten

Mitteilung 660 Fußgänger-Ampel Engersche Straße

Antwort 660 Brodhagen Ergänzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

Ö 1.1 TexteFrage von Herrn Feldmann in der Sitzung am 16.9.2021

Ö 1.2 TexteFrage von Herrn Dedering in der Sitzung am 15.4.2021

Ö 1.3 TexteFrage von Herrn Gehlen zur Sitzung am 17.6.2021

Ö 1.4 TexteFrage von Herrn Werner Epler, Wilhelm-Heiner-Straße15, 33615 Bielefeld zum Fußweg "Alte Schmiede"

Ö 1.5 TexteFrage von Herrn Jörn Alfred Hempel, Wiesenbach 45, 33611 Bielefeld zur Buslinie 27

Ö 1.6 TexteRita Gerdzen und Johanna Schoeller: Bücherschrank in Schildesche

Ö 2 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 16.09.2021

Ö 3 1 Dok.TexteMitteilungen

Ö 4 Anfragen

Ö 4.1 VO2 Dok.TexteLärmbelästigung im Bereich der Plaßschule (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

Ö 4.2 VO2 Dok.TextePläne der Stadt Bielefeld hinsichtlich des Umfangs versiegelter Flächen im Bezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD v. 29.08.2021) Vorlage liegt bereits vor

Ö 4.3 VO1 Dok.Aufstellfläche für Fußgänger und Radfahrer am Johannisbach/Theesener Straße (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.21) Vorlage liegt bereits vor

Ö 4.4 VO1 Dok.Abstellsituation von E-Rollern und Leihfahrrädern (Anfrage der CDU-Fraktion v. 07.09.2021) Vorlage liegt bereits vor

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.TexteTempo 30 "An der Reegt" zwischen der Beckhaus- und der Apfelstraße zur Gefahrenabwehr bei Überquerung durch Fußgänger*innen und auch allen anderen Nutzer*innen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 11.10.2021)

Ö 5.2 VO1 Dok.TexteEinbeziehung der Schuckertstraße in die Tempo-30-Zone (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 12.10.2021)

Ö 5.3 VO1 Dok.TexteEinrichtung eines Zebrastreifens für eine sichere Überquerung des Horstheider Weges in Höhe der Bushaltestelle der Linie 59 Mergenthaler Weg (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.10.2021)

Ö 6 Antrag nach § 24 GO NRW

Ö 6.1 VO1 Dok.TexteBeantragung eines versenkbaren Pömpels auf der von der Dornberger Straße abgehenden Zufahrt zu dem Parkplatz der Kleingartenanlage "Sieben Hügel" (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 15.09.2021)

Ö 7 VO10 Dok.TexteBeratung des Bezirksbudgets 2022 für den Stadtbezirk Schildesche Vorlage liegt bereits vor

Ö 8 VO2 Dok.TexteWirtschaftsplan 2022 des ImmobilienservicebetriebesBezirksbezogene Maßnahmen im Stadtbezirk Schildesche

Ö 9 VO1 Dok.TexteBreitbandausbau• Stand des geförderten Breitbandausbaus in den Gewerbegebieten • Neues Bundesförderprogramm „graue Flecken"

Ö 10 VO2 Dok.Texte41. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Schildesche)

Ö 11 TexteDritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Entwurf Vorlage Nr. 2213/2020-2025 liegt bereits vor

Ö 12 TexteVergabe von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2021

Ö 13 Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Ö 13.1 1 Dok.TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Ausreichende Fahrradparkplätze und eine Fahrradwerkstatt beim Neubau der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Antrag 2298/2020-2025 der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke v. 05.09.2021)

Ö 13.2 1 Dok.TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Fahrradabstellboxen für die Straßenbahnendhaltestellen Schildesche und Babenhausen-Süd (Antrag 1399/2020-2025 der CDU-Fraktion vom 26.4.2021)

Ö 13.3 1 Dok.TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Präsentation der vorgesehenen Grünpflegemaßnahmen und Gehölzschnittarbeiten in der Saison 2021/2022 (gem. Antrag 2297/2020-2025 der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen)

Ö 13.4 1 Dok.TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: Errichtung einer Fußgänger-Ampel an der Engerschen Straße

Ö 13.5 1 Dok.TexteBeschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen...: "Tempo 30" in der Straße Am Brodhagen (Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen v. 22.4.2020)

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 gesperrte Information

N 15 gesperrte Information

N 16 gesperrte Information

N 17 gesperrte Information

N 18 gesperrte Information

N 19 gesperrte Information

N 20 gesperrte Information

N 20.1 gesperrte Information

N 21 gesperrte Information