SessionNet | Rat der Stadt Bielefeld - 04.05.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Niederschrift öffentlich

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

Antwort Bearbeitungszeiten Bauanträge

Anfrage FDP Bearbeitungszeit Bauanträge

4662/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Personalsituation

Anfrage Die Linke Personalsituation Bauverwaltung

4721/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Antwort Denkmalschutz Gesamtschule Schi

Anfrage Die Linke Denkmalschutz Gesamtschule Schildesche

4728/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

Antrag Die Linke Öffnungszeiten Bürgerberatungen

4720/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag CDU Öffnungszeiten Bürgerberatungen

4722/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

Antrag BfB Öffnungszeiten Bürgerberatungen

4751/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

TOP 04.1 Antrag Koalition

4775/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Antrag FDP

4780/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Antrag CDU Verkehrsleitlinien

4723/2014-2020

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

Anlage 1 -- 8. Änderungssatzung

Anlage 2-- Gegenüberstellung alt neu

3525/2014-2020/3

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 8

TOP 05 Antrag FDP

4781/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 2

HH Entwurf 2018 Präsentation

HH Entwurf 2018 Rede StK

00-Beschlussvorlage

4699/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

4649/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage)

4650/2014-2020/1

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Zehn-Punkte-Aktionsplan

4611/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

4445/2014-2020

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

00-Beschlussvorlage

4599/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

BuO JA 2015 16 Testat

4485/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Änderungssatzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises 2017

4370/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Vertrag Bethel-Stadt Bielefeld

4538/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 4569-2014-2020

4569/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage 1 zur Drucks.-Nr. 4487-2014-2020

Anlage 2 zur Drucks.-Nr. 4487-2014-2020

4487/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Lageplan Eickumer Straße

SONDERSatzung Eickumer Straße

4202/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

Anlage I 10. Änderung

ANLAGE II 4468 2014-2020

4468/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

00-Beschlussvorlage

17-03-09- Synopse

17-03-09-Text-Änderungssatzung

3611/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Antrag SPD

4791/2014-2020

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö TexteVor Eintritt in die Tagesordnung

Ö 1 1 Dok.TexteGenehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 23.03.2017

Ö 2 TexteMitteilungen

Ö 3 Anfragen

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteBearbeitungszeiten von Bauanträgen in Bielefeld (Anfrage der FDP-Gruppe vom 10.04.2017)

Ö 3.2 VO2 Dok.TextePersonalsituation in der Bauverwaltung und beim Immobilien-servicebetrieb(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 15.04.2017)

Ö 3.3 VO2 Dok.TexteDenkmalschutz Gesamtschule Schildesche (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 25.04.2017)

Ö 4 Anträge

Ö 4.1 TexteÖffnungszeiten der Bürgerberatungen

Ö 4.1.1 VO1 Dok.Texte Öffnungszeiten Bürgerberatungen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.04.2015)

Ö 4.1.2 VO1 Dok.Texte Bürgerfreundliche Öffnungszeiten der Bürgerberatungen in den Bezirken (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2017)

Ö 4.1.3 VO1 Dok.Texte Öffnungszeiten der Bürgerberatungen (Antrag der BfB-Fraktion vom 27.04.2017)

Ö 4.1.4 VO1 Dok.Texte Öffnungszeiten der Bürgerberatung (Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 04.05.2017)

Ö 4.1.5 VO1 Dok. Öffnungszeiten der Bürgerberatungen (Antrag der FDP-Gruppe vom 02.05.2017)

Ö 4.2 VO1 Dok.TexteVerkehrschaos verhindern - Verkehrsleitlinien für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2017)

Ö 5 VO3 Dok.Texte8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

Ö 5.1 VO1 Dok. Antrag der FDP-Gruppe vom 04.05.2017

Ö 6 VO3 Dok.TexteVorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive HSK und Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Ö 7 VO1 Dok.TexteBeteiligung der Stadt Bielefeld an der Rückforderung des Landes Nordrhein-Westfalen gegenüber der Wege durch das Land gGmbH für die Kalenderjahre 2013 bis 2015

Ö 8 VO1 Dok.TexteFörderung der Wege durch das Land gGmbH im Jahr 2017

Ö 9 VO2 Dok.TexteBeitritt der Stadt Bielefeld zur Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus - EuropeanCoalition of Cities against Racism (ECCAR)

Ö 10 VO1 Dok.TextePersonalbedarf der Kommunalen Ausländerbehörde im Bürgeramt

Ö 11 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Aufwendungen für die Beiträge zur Unfallkasse

Ö 12 VO2 Dok.TexteFeststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015/2016 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld und Ergebnisverwendungsbeschluss sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Ö 13 VO2 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises

Ö 14 VO2 Dok.TexteSekundarschule Bethel - Vertrag mit dem Schulträger zur Weiterführung der Schule

Ö 15 VO2 Dok.TexteÄnderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen(Taxentarifordnung)

Ö 16 VO3 Dok.Texte3. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ö 17 VO3 Dok.TexteErlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Eickumer Straße von Am Gehnerhaus bis westliche Einmündung Imsiekstraße

Ö 18 VO3 Dok.TexteBeschlussfassung über die 10. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Ö 19 VO3 Dok.Texte5. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Bielefeld

Ö 20 Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)

Ö 20.1 VO1 Dok.Texte (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2017)

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:00 Uhr

N 21 gesperrte Information

N 22 gesperrte Information

N 23 gesperrte Information

N 24 gesperrte Information

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information