Sitzung
Rat/033/2018
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
05.07.2018
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Mitteilungen
 
Ö 1.1
Digitale Modellregion in NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Anfragen
 
Ö 2.1
Masterplan Breitbandausbau der Stadtwerke Bielefeld
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 25.06.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 6969/2014-2020
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Nachhaltige Bodenpolitik
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 25.06.2018)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 6965/2014-2020
Ö 3.2
Eckpunkte für den Doppelhaushalt 2020/2021 und eine mittelfristige Entschuldungsstrategie
(Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 26.06.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6966/2014-2020
Ö 3.2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.07.2018

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6982/2014-2020
Ö 4
Verteilung der Fördermittel nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz II

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6967/2014-2020
Ö 5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6592/2014-2020
Ö 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6628/2014-2020
Ö 7
Nachbewilligung von Mitteln zur überplanmäßigen Tilgung von Bestandsdarlehen im Rahmen des „Abschmelzens" von Kreditüberhängen bei der Stadt Bielefeld durch vorzeitige Tilgung von Investitionsdarlehen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6899/2014-2020
Ö 8
Ermächtigungsübertragungen aus 2017 nach 2018 und Übersicht über zweckgebundene nicht verbrauchte Erträge 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6785/2014-2020
Ö 9
Überplanmäßiger Personalbedarf in 2018 im Amt für Verkehr

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6760/2014-2020
Ö 10
Letter of Intent zur Planung eines Zentraldepots für die Regiopolregion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6787/2014-2020
Ö 11
Städtebauförderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2018" hier: Projektanmeldungen der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6934/2014-2020
Ö 12
Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan NRW (LEP), Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
hier: Bericht und Stellungnahme der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 6960/2014-2020
Ö 12.1
Antrag der FDP-Gruppe vom 05.07.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 6985/2014-2020
Ö 13
5. Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung
für den Beirat für Stadtgestaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6941/2014-2020
Ö 14
Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gütersloh-Halle/Hesseln als Teilabschnitt der 110-/380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen den Umspannanlagen Gütersloh in NRW und Osnabrück/Lüstringen in Niedersachsen
Stellungnahme der Stadt Bielefe ld an die Amprion GmbH und an die Bezirksregierung Detmold zum geplanten Neubau der 110-/380-kV-Höchstspannungsfreileitung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6696/2014-2020
Ö 15
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H8 "Heepen-Abgunst" für das Gebiet Baugebiet Rote Erde westlich des Bentruperheider Weges und östlich der Grünanlage am Ölteich im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heep en
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6686/2014-2020
Ö 16
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J32 "Peppmeierssiek" für das Gebiet nördlich der Straße Peppmeierssiek, östlich der Flurstücke 1003, 832, 921, 942, 943, 944, 922 und südlich des Bachlaufes Jölle gem. § 2 (1) BauGB sowie 227. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnbaufläche Peppmeierssiek" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck
Beschluss über die Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6689/2014-2020
Ö 17
243. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen und Mischnutzung ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge"
Abschließender Beschluss
-Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6712/2014-2020
Ö 18
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III//60.00 "Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge" für die rückwärtige Teilfläche des Gebietes zwischen "Prießallee und Königsbrügge" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte
Beschlüsse über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6719/2014-2020
Ö 19
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J38 "Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße, Jöllenbecker Straße" für das Gebiet westlich angrenzend an die Jöllenbecker Straße zwischen dem Schnatsweg und dem Homannsweg
- Stadtbezirk J öllenbeck
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6731/2014-2020
Ö 20
Wasserversorgungskonzept (WVK)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6555/2014-2020
Ö 21
Bestellung von Vertretern der Stadt Bielefeld in überregionalen IT-Institutionen bzw. Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6744/2014-2020
Ö 22
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u. ä.)
 
Ö 22.1
Antrag der SPD-Fraktion vom 03.07.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6978/2014-2020
Ö 22.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6980/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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