SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 28.02.2019

Sitzung

BVBw/045/2019

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

28.02.2019

Zeit

16:00-21:35 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
Ö 1.1	Anzahl der Spielstätten und Wettbüros zueinander in Brackwede (Mindestabstand) Einwohnerfrage des Herrn Wolfgang Löffler Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 1.2	Antworten zu den Einwohnerfragen der Herren Sandweg, Seifert und Brinkmann aus der Sitzung vom 17.01.2019 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 2	Genehmigung von Niederschriften
Ö 2.1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 02.10.2018 (Gemeinsame Sondersitzung des StEA und aller Bezirksvertretungen) Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 2.2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 44. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 17.01.2019 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Umsetzung des Bebauungsplanes I/B 70 „Wohngebiet Im Lecke“ Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: zurückgezogen	8136/2014-2020	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.2	Aktueller Planungsstand des Bebauungsplans Nr. I/Q25 „Wohngebiet Arminstraße/Haller Willem Patt“ Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8137/2014-2020	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.3	Stand der Abarbeitung der Prioritätenliste Straßenneubau in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8139/2014-2020	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.4	Umbauzeit der Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8152/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.5	Bebauungsplan Grabenstraße/Im Südfeld Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8153/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.6	Baugebiete für Einfamilien-/Reihenhäuser Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	8154/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.7	Bebauungsplan Brackweder Straße Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" Beschluss: 1. Lesung -	8192/2014-2020	23-Anfrage Linke Bezirksvertretung
Ö 4.8	Verkehrssicherheit der L806 Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke" Beschluss: Kenntnisnahme	8193/2014-2020	23-Anfrage Linke Bezirksvertretung
Ö 4.9	Unterführung Osnabrücker Straße Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: 1. Lesung -	8198/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Verbesserung der Zustände am Treppenplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8134/2014-2020	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 5.2	Verbesserte Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer bei der Eisenbahnunterführung „Osnabrücker Straße“ Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8140/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.3	Streetworkereinsatz in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8141/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.4	Tempo 30 auf der Queller Straße in Höhe des Ev. Kindergartens Ummeln Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8142/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.5	Querungshilfe Berliner Straße Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -	8143/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.6	Bericht über Konsequenzen der wachsenden Bevölkerung in Bielefeld, besonders aber Brackwede Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8145/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.7	Vorstellung des Vereins Naturbad Brackwede Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8155/2014-2020	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 6	Bürgereingaben nach § 24 GO NRW i. V. m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
Ö 6.1	Durchstich neben der Unterführung "Osnabrücker Straße / Gütersloher Straße" in Bielefeld-Brackwede Bürgereingabe des Herrn Sielmann und Herrn Seifert Beschluss: vertagt	8147/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV Bürgerantrag Durchstich
Ö 6.2	Wiedereinführung von Quartiershelfern im Stadtbezirk Brackwede Bürgereingabe des Herrn Seifert Beschluss: vertagt	8148/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV Bürgerantrag Quartiershelfer
Ö 6.3	Bolzplatz Südwestfeld Bürgereingabe des Herrn Selvet Kocabey Beschluss: vertagt	8149/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV Bürgereingabe Bolzplatz
Ö 7	Einrichtung der vorhandenen Behindertentoilette in Brackwede als öffentliche Toilette Antrag des Beirates für Behindertenfragen Sitzung vom 23.01.2019, TOP 6.1 Beschluss: - einstimmig beschlossen -		TOP7
Ö 8	Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Brackwede Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -	8062/2014-2020	TOP 8 V8062 Beschlussvorlage V8062 AnlageA Abwägung BeteiligungÖffentlichkeit xxx V8062 AnlageB Abwägung TÖB-Beteiligung xxx V8062 AnlageC EHK
Ö 9	Mobilitätsstrategie für Bielefeld Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen - Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltungen: 1	7236/2014-2020/1	00-Nachtragsvorlage (Beschlussvorlage) Rupprecht Consult 00628708
Ö 10	Lebenslagenbericht 2017/2018 der Stadt Bielefeld Beschluss: Kenntnisnahme		Lebenslagen und soziale Leistungen 2017-2018
Ö 11	1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018 Beschluss: Kenntnisnahme	7998/2014-2020	00-Beschlussvorlage BeschlVorl Anl01 OBVO 2019-1 Anlage 4.1 BeschlVorl Anl02-03 Anträge BeschlVorl Anl04 Rechtl Würdigung BeschlVorl Anl05-09 Stn BeschlVorl Anl10 Streichung Jö BeschlVorl Anl01 OBVO 2019-1
Ö 12	Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020 Beschluss: - einstimmig beschlossen -	8040/2014-2020	TOP 12 00-Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Tischvorlage geänderte Fassung Anlage 2
Ö 13	Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 29.01.2019 -soweit öffentlich zu beraten-
Ö 13.1	Schulwegsicherung Fußgängerüberweg „Berner Straße/ Marienfelder Straße“ Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.2	Vorstellung von Varianten für den barrierefreien Ausbau „Hüttenstraße“ Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.3	Verkehrskonzept für das Gebiet nördlich der Hauptstraße Änderung der Verkehrsführung in der Benatzkystraße Parkraumbewirtschaftung nördlich der Hauptstraße Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.4	Planung eines Fahrradweges an der Gütersloher Straße, Höhe Eisenbahnstraße (Industriegleis Gestamp) Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 13.5	Gedenkstein/- bank für Martin Augustyniak -weiteres Vorgehen- (BE Bezirksamt) Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 14	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 14.1	Gewerbeflächen im Stadtbezirk Brackwede Sitzungen vom 21.06.2018, TOP 12.2 und 22.11.2018, TOP 27.7 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 14.2	Ausweitung des Tempo 30-Bereiches vor der Gesamtschule Quelle Sitzung vom 17.01.2019, TOP 5.1 Beschluss: Kenntnisnahme		Tempo 30 GE Quelle
Ö 14.3	Priorisierung von notwendigen Aufstellflächen für Fahrradparkbügel: - Schreiben der Queller Gemeinschaft (Fahrradparkbügel), Sitzung vom 12.04.2018 - „Aufstellen von Fahrradbügeln am Gemeinschaftshaus Quelle“, Antrag der Einzelvertreterin DIE LINKE aus der Sitzung vom 04.10.2018 Sitzung vom 22.11.2018, TOP 19.1 Beschluss: Kenntnisnahme
Ö 14.4	Aufstellung von Fahrradbügeln Sitzung vom 22.11.2018, TOP 5.3 Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 15.1	gesperrte Information
N 15.2	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 21.1	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 22.1	gesperrte Information
N 22.1.1	gesperrte Information
N 22.1.2	gesperrte Information
N 22.1.3	gesperrte Information
N 22.2	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 23.1	gesperrte Information
N 23.2	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: