Seniorenrat - 20.02.2019 - 09:00-13:25 Uhr

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Öffentlicher Teil:
Vor Eintritt in die Tagesordnung    
1Einwohnerfragestunde    
2Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Seniorenrates am 16.01.2019  
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
3Mitteilungen    
3.1Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen 2020-2022 (Ratsbeschluss vom 07.02.2019)  
3.2Internationaler Frauentag 2019 - Programm    
3.3Notfallmappe    
3.4Wer wird Europameister?    
4Anfragen    
4.1Öffentliche Toiletten (Anfrage v. Dr. Aubke vom 25.01.2019) 8039/2014-2020 
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Anträge    
5.1Installation einer Bedarfsampel für Fußgänger an der Stadtbahnhaltestelle Koblenzer Straße (Antrag von Herrn Wilker vom 29.01.2019) 8004/2014-2020 
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
5.2Entwicklung eines Konzeptes zur Instandsetzung bzw. Instanderhaltung der Fahrbahnmarkierungen und Straßenschilder im gesamten Stadtgebiet (Antrag von Herrn Heine vom 06.02.2019) 8037/2014-2020 
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
5.3 Nachtrag: 18.02.2019 Nummer 1 *Leistungs- und Finanzierungsverträge (LuF) ab 2020 ff. hier: Antrag auf Gewährung und Bereitstellung von jährlich neu zu vergebenden Projektmitteln für die offene Seniorenarbeit in Höhe von 15.000 Euro (Antrag von Frau Huber vom 06.02.2019) 8109/2014-2020 
 Beschluss: - einstimmig beschlossen -  
6Mobilitätsstrategie für Bielefeld
Berichterstattung, Herr Moss, Dezernat 4
7236/2014-2020/1 
 Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 3  
7Projekt "Kulturöffner"
Berichterstattung: Frau Krüger, Bethel.regional
    
8Umbau der Jöllenbecker Straße zur Ertüchtigung für den VAMOS-Einsatz, Herstellung der Barrierefreiheit und Verringerung der funktionalen Mängel für den Rad- und Fußgängerverkehr
Berichterstattung: Herr Eichhorn, Amt für Verkehr
7522/2014-2020 
 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0  
9Lebenslagenbericht 2017/2018
Berichterstattung: Herr Bergen, Frau Meinert, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention
7778/2014-2020 
 Beschluss: vertagt  
10Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes
Berichterstattung, Herr Homann, Amt für Verkehr
8077/2014-2020 
 Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -  
 Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
11Jahr der Demokratie: Veranstaltung "Informationswerkstatt" vom 01.02.2019
Berichterstattung: Herr Wilker
    
12Berichte aus Ausschüssen, Arbeitskreisen, von beratenden Mitgliedern sowie aus den Bezirksvertretungen    
13Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand    
13.1Drucks.-Nr. 7239/2014-2020: Einrichtung einer Behinderten-Toilette im 1. OG (Saalebene) der Rudolf-Oetker-Halle  
13.2Drucks.-Nr. 7240/2014-2020: Einrichtung einer Personen-Aufzug-Anlage in der Rudolf-Oetker-Halle  
Nicht öffentlicher Teil:
14gesperrte Information   
15gesperrte Information   
16gesperrte Information   
17gesperrte Information   
18gesperrte Information