Sitzung
BVMi/047/2019
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
21.02.2019
Zeit
17:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 02.10.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 24.01.2019

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Amphibienschutzmaßnahmen 2019 im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Pflaster der Arndtstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Störungshinweise zu Straßenschildern über das Internet

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Störungshinweise zur Straßenbeleuchtung Niedernstraße / Jahnplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Anfrage zur Jahnbüste
(Anfrage der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7613/2014-2020
Ö 4.2
Einschätzung und Rechtssituation des Kunstobjektes „Dynamis“ auf dem Süsterplatz
(Anfrage der CDU Fraktion BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7614/2014-2020
Ö 4.3
Taxentransport für behinderte Menschen am Jahnplatz
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte

Beschluss: vertagt

 7881/2014-2020
Ö 4.4
Sperrung des Bereichs um den Emil-Groß-Platz herum für den motorisierten Verkehr
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BV Mitte)

Beschluss: nicht beraten

 7963/2014-2020
Ö 4.5
Instandhaltung des Altstadt-Pflasters
(Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8071/2014-2020
Ö 4.6
Stand der Planungen für eine Umgestaltung der Grünfläche Oberntorwall
(Anfrage der SPD-Fraktion in der BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8072/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ausschilderung Else-Lohmann-Straße
(Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und CDU in der BV Mitte)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8073/2014-2020
Ö 6
Unerledigte Punkte der letzten Tagesordnung
 
Ö 6.1
Umgestaltung der Herforder Straße zwischen der Einmündung Nahariyastraße und dem Knotenpunkt Beckhausstraße / Walter-Rathenau-Straße

Beschluss: 1. Lesung -

 3498/2014-2020/1
Ö 6.2
Ravensberger Straße, Querung Turnerstraße
hier: Verbesserungen für den Fuß-/Radverkehr

Beschluss: vertagt

 7167/2014-2020
Ö 6.3
Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld – Entwicklung von Szenarien

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7822/2014-2020
Ö 7
Fortschreibung des gesamtstädtischen Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
Beschluss über die zukünftige Standortstruktur des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8006/2014-2020
Ö 8
Städtebauliche Umgestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: 1. Lesung -

 8077/2014-2020
Ö 9
Projekt Wilhelmstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8025/2014-2020
Ö 10
Konzept der Verwaltung zur Vermeidung von Müll
(vgl. Antrag der SPD-Fraktion in der BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 8075/2014-2020
Ö 11
Park der Menschenrechte - Standortvorschlag für gestaltete Holzpfähle des Gymnasiums am Waldhof

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 8009/2014-2020
Ö 11.1
Bericht der Verwaltung zum Stand der Fertigstellung des Parks der Menschenrechte
(Vgl. Antrag der CDU-Fraktion in der BV Mitte)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12
1. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 7998/2014-2020
Ö 13
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2019/2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8040/2014-2020
Ö 14
Anpassung der Nebenanlagen in der Oelmühlenstraße zwischen Bielsteinstraße und Spindelstraße und barrierefreier Ausbau des Knotens Oelmühlenstraße / Teutoburger Straße

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 8078/2014-2020
Ö 15
Bericht über die Inhalte, den Stand und die Fortführung des Projektes "Green City Masterplan"
(vgl. Antrag der CDU-Fraktion in der BV Mitte - Drucksache 8070/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16
Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen der Studie zur Attraktivität der Innenstadtzentren und das weitere Vorgehen einschließlich der Bewertung von Sauberkeit und Sicherheit und Kultur-/ Veranstaltungsort
(vgl. Antrag der CDU-Fraktion in der BV M itte - Drucksache 8070/2014-2020)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Vorschläge zur Gestaltung "Jahr der Demokratie"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Ausleuchtung Altstädter Kirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.2
Prüfergebnis Videoüberwachung Altstädter Kirchplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.3
Kennzeichnung von Straßenlaternen und -leuchten

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.4
Beginn der baulichen Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umfeld der Stadthalle

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 19.5
Verkehrsregelungen Körnerstraße / Niederwall - Umsetzungsmöglichkeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information