Sitzung
BVGa/038/2018
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
11.10.2018
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin/eines neuen Bezirksbürgermeisters
 
Ö 2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 2.1
Auftragen von Tempo 30-Piktogrammen auf der Fahrbahn innerhalb der Ortschaft Bethel
Anfrage von Herrn Müller
 
Ö 2.2
Straßenreinigung/Winterdienst in einem Teilstück der Straße Am Lothberg
 
Ö 2.3
Übergabe einer Unterschriftenliste für eine Denkmalbereichssatzung im Johannistal
 
Ö 3
Vorstellung des Bauvorhabens auf dem Grundstück Johannistal 48
BE: Bauamt und Planungsbüro crayen + bergediek

Beschluss: abgesetzt

Abstimmung: Ja: 15

 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 13.09.2018

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Immissionen des Spitzenkraftwerks am Bolbrinkersweg 51
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7223/2014-2020
Ö 6.2
Wasserschutzgebiete in Gadderbaum
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 7393/2014-2020
Ö 6.3
Zeitliche Verzögerung beim Neubau der OGS der Martinschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7427/2014-2020
Ö 6.4
Installation von hitzeentschärfenden Maßnahmen an der Martinschule
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 7425/2014-2020
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Instandsetzung des Waldweges zwischen dem Johannistal und der Fußgängerbrücke über dem OWD
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: 1. Lesung -

 7392/2014-2020
Ö 8
Vorstellung des Vorhabens "Seniorenpflegeeinrichtung am Saronweg"
BE: Frau Primas, Immobilienmanagement v. B. S. Bethel, und Architekturbüro crayen + bergediek

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Verkehrliche Problematik am Bethelweg
Mündlicher Bericht der Initiative "Sicherer Bethelweg"

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 10
Freibad Gadderbaum - Bericht zum aktuellen Sachstand
BE: Freibad Gadderbaum e.V.

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Neufassung der Parkgebührenordnung der Stadt Bielefeld

Beschluss: 1. Lesung -

 7286/2014-2020
Ö 12
38. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7305/2014-2020
Ö 13
Verwendung der bezirklichen Sondermittel in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Verwendung der bezirklichen Kulturmittel in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf dem Haller Weg im Bereich des Altenheims St. Pius
Beschluss vom 14.06.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information