Sitzung
FPA/043/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
26.06.2018
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 41. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 29.05.2018

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion: Konzeptentwurf für eine Bielefelder Entschuldungsstrategie

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6936/2014-2020
Ö 5
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6628/2014-2020
Ö 6
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2017 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitungen und des Betriebsausschusses

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6592/2014-2020
Ö 7
Sozialticket

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 6571/2014-2020
Ö 7.1
Antrag zu TOP 7 der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26.06.2018 (gemeinsamer Antrag von SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 25.06.2018)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 6962/2014-2020
Ö 8
Überplanmäßiger Personalbedarf in 2018 im Amt für Verkehr

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 6760/2014-2020
Ö 9
Bestellung von Vertretern der Stadt Bielefeld in überregionalen IT-Institutionen bzw. Gremien

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6744/2014-2020
Ö 10
Eingruppierung von Beschäftigten in der Gebäudereinigung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6692/2014-2020
Ö 10.1
Antrag der FDP zu TOP 10 der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 26.06.2018

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 6968/2014-2020
Ö 11
Umsetzung der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 1. Tertial 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6836/2014-2020
Ö 12
Berichtswesen zum Produkthaushalt 2018 - 1. Tertialsbericht

Beschluss: Kenntnisnahme

 6870/2014-2020
Ö 13
Ermächtigungsübertragungen aus 2017 nach 2018 und Übersicht über zweckgebundene nicht verbrauchte Erträge 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6785/2014-2020
Ö 14
Haushaltsplan 2019 für die Produktgruppe 11.01.18 Verwaltungsleitung Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: 1. Lesung -

 6878/2014-2020
Ö 15
Haushaltsplan 2019 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: 1. Lesung -

 6906/2014-2020
Ö 16
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019
Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: 1. Lesung -

 6832/2014-2020
Ö 17
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019
Beschäftigtenvertretung (Personalrat)

Beschluss: 1. Lesung -

 6835/2014-2020
Ö 18
Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2019 - Amt für Personal, Organisation, IT und Zentrale Leistungen

Beschluss: 1. Lesung -

 6850/2014-2020
Ö 19
Haushaltsplan 2019 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01 -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: 1. Lesung -

 6808/2014-2020
Ö 20
Nachbewilligung von Mitteln zur überplanmäßigen Tilgung von Bestandsdarlehen im Rahmen des „Abschmelzens" von Kreditüberhängen bei der Stadt Bielefeld durch vorzeitige Tilgung von Investitionsdarlehen.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6899/2014-2020
Ö 21
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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