Sitzung
FPA/039/2018
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
06.03.2018
Zeit
17:00-18:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 37. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 30.01.2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fahrradfreundlicher Arbeitgeber Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 6295/2014-2020
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Ratsgruppe zu unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten

Beschluss: Kenntnisnahme

 6298/2014-2020
Ö 4
Bericht zur Personalentwicklung 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 6189/2014-2020
Ö 5
Abschlussbericht über die Umsetzung von Konsolidierungsmaßnahmen im Jahr 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 6213/2014-2020
Ö 6
Haushaltswirtschaftliche Entwicklungen für die Jahre 2023 ff“

Beschluss: Kenntnisnahme

 6193/2014-2020
Ö 7
Liste der freiwilligen Leistungen und Liste der dem Grunde aber nicht der Höhe nach pflichtigen Leistungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 6255/2014-2020
Ö 8
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe Beteiligung an der Kunsthalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6210/2014-2020
Ö 9
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion im Schuljahr 2017/18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6015/2014-2020
Ö 10
Verlängerung der Arbeitsstundenerhöhungen in den Schulbüros der städtischen Schulen aufgrund Zuwanderung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 6071/2014-2020
Ö 11
Beschlussfassung über die 11. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6106/2014-2020
Ö 12
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 6124/2014-2020
Ö 13
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information