SessionNet | Finanz- und Personalausschuss - 30.01.2018

Sitzung

FPA/037/2018

Gremium

Finanz- und Personalausschuss

Raum

Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus

Datum

30.01.2018

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 05.12.2017 Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -
Ö 2	Mitteilungen		Genehmigungsverfügung HSK 2018 2022 Mitteilung Genehmigung Haushalt FiPA 30.01.18 Mitteilung JA 2017 FiPA 30.01.18 Mitteilung zum Onlineverfahren E-Payment
Ö 3	Anfragen
Ö 3.1	Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten zu einpendelnden Mitarbeitern der Stadtverwaltung Beschluss: Kenntnisnahme	6099/2014-2020	Antwort zur Anfrage Bürgernähe Piraten FIPA 30 01 2018 46-Anfrage BN/PI Ausschuss
Ö 4	Anträge
Ö 4.1	Antrag der CDU-Fraktion zur Liste der freiwilligen Leistungen sowie zur Liste der dem Grunde aber nicht der Höhe nach pflichtigen Leistungen Beschluss: - einstimmig beschlossen -	6100/2014-2020	50-Antrag CDU Ausschuss
Ö 5	Schuldenbericht 2017 Beschluss: Kenntnisnahme	6075/2014-2020	Präsentation Zinsänderungsrisiko FiPA 30 01 2018 00-Informationsvorlage Schuldenbericht 2017 der Stadt Bielefeld
Ö 6	Konzept zur Erhöhung der ordnungsbehördlichen Präsenz Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	6030/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 6.1	Änderungsantrag der FDP zu Drucksachen-Nr. 6030/2014-2020 Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -	6141/2014-2020	54-Antrag FDP Ausschuss
Ö 7	Zusammenführung der WRB Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH mit dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld - Abfallentsorgung - Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -	6083/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 8	Einsatz überplanmäßigen Personals zur Umsetzung der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes Beschluss: - einstimmig beschlossen -	5958/2014-2020	00-Beschlussvorlage
Ö 9	Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.) Beschluss: - einstimmig beschlossen -		Anlage 1 FiPA 30.01.18
Ö 10	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand		Mitteilung FiPA 30.01.2018 Projektion 2023ff
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
N 15	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: