Sitzung
BVJö/038/2018
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
11.10.2018
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 13.09.2018

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Versorgung durch Hausärzte im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP v. 14.09.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7316/2014-2020
Ö 4.2
Grundwasserabsenkung an der Dorfstraße 25 - 27 zeitlich begrenzen? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.01.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7400/2014-2020
Ö 4.3
Zunahme des Verkehrs am Langhansweg? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.10.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7398/2014-2020
Ö 4.4
Erhöhtes Verkehrsaufkommen während des Umbaus der Kreuzung Jöllenbecker Straße/Amtsstraße/Waldstraße in der Knobelsdorffstraße, Langhansweg und Schinkelstraße (Anfrage der CDU-Frakton v. 01.10.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7418/2014-2020
Ö 4.5
Halteverbot-Schild Im Langen Siek 26 a - 28 a (Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.10.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 7396/2014-2020
Ö 4.6
Begrünung der Gabionenwände an der Bargholzstraße und Vilsendorfer Straße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2018)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Vorstellung der Planungen zur Gestaltung der Lärmschutzwand im B-Plan Neulandstraße entlang der Jöllenbecker Straße (Gem. Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Vertreters der Partei Die Linke)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7403/2014-2020
Ö 5.2
Beleuchtung auf dem ehemaligen Bahnhofsplatz (Antrag der Vertreterin der BfB-Bürgergemeinschaft für Bielefeld v. 01.10.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7419/2014-2020
Ö 5.3
Schnelles Internet für den gesamten Stadtbezirk Jöllenbeck (Antrag der CDU-Fraktion v. 02.10.2018)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 7421/2014-2020
Ö 6
Ausbau des Bielefelder Stadtbahnnetzes in den Stadtbezirk Jöllenbeck (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 16.09.2018)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 7317/2014-2020
Ö 7
Erweiterung der Grundschule Am Waldschlößchen, Vorstellung der Planungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7285/2014-2020
Ö 8
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 7345/2014-2020
Ö 9
Bericht durch Frau Kuhnert-Möller über die aktuelle und künftige Raumsituation in der Hauptschule Jöllenbeck (Räume für die VHS?)
 
Ö 10
38. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Jöllenbeck)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 7307/2014-2020
Ö 11
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Verwendung bezirklicher Grünmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Festlegung des Ausbaustan-dards verkehrl. Erschließung „Peppmeierssiek“ (B-Plan Nr. II/J 32)
 
Ö 13.2
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Fahrrad-Schutzstreifen und Pik-togramme an der Dorfstraße zw. Jöllenbecker Str. und dem Kreisel auftragen
 
Ö 13.3
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Neue größere Räume zur Nut-zung des Heimatvereins für die Archivarbeit (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.03.2018)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information